100 Plätze mehr für Justizanstalt Asten
Von Petra Stacher
Die Zahl unzurechnungsfähiger Rechtsbrecher stieg enorm: seit 2016 um ganze 60 Prozent. Viele davon finden sich in der Sonderjustizanstalt Asten (Bezirk Linz-Land) wieder – und damit in Österreichs größter Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher. Doch langsam wird es eng. Asten soll deshalb nun von 200 auf 300 Plätze erweitert werden. Das verkündete Justizministerin Alma Zadić (Grüne) am Dienstag bei ihrem Besuch vor Ort. Ende 2022 soll der Zubau bezugsfertig sein.
„Führt man sich die steigenden Zahlen vor Augen, ist das eine enorme Belastung für die Justiz. Wir stoßen hier auf besondere Herausforderungen, weil die Unterbringung besondere Maßnahmen erfordert“, sagt Zadić. Die Grenze sei längst überschritten, es herrsche akuter Handlungsbedarf.
60 neue Planstellen
Um die Qualität des Maßnahmenvollzugs verbessern zu können, brauche es Geld. Dieses würde es nun durch das Budget 2021 geben: 65 Millionen Euro mehr stünden zur Verfügung. Investiert wird dieses in unterschiedliche Bereiche: Österreichweit sind 60 neue Planstellen für Betreuungspersonal vorgesehen, welches umgerechnet 3,5 Millionen Euro kostet.
Zudem sollen die psychiatrischen Sachverständigen mehr Geld bekommen, um die Qualität der Gutachten – die in der Praxis oft kritisiert wird – zu sichern. Rund 17 Millionen Euro fließen in den Zubau der Justizanstalt Asten.
Offiziell vorgestellt wurde am Montag auch der neue Leiter der Justizanstalt Asten, Martin Kitzberger, der ab 1. November im Amt ist. Er gilt aber als umstritten. So stieß Kitzberger schon als interimistischer Leiter immer wieder auf Ablehnung.
"Asten funktioniert"
Nach wie vor laufen etwa Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wels gegen ihn, nachdem eine anonyme Anzeige wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs eingegangen war. „Es hat immer wieder Anzeigen gegeben, auch gegen andere“, sagt Friedrich König, Generaldirektor für den Strafvollzug. „Wir haben das geprüft und haben auch bei den noch offenen Anzeigen keinen Grund für dienstrechtliche Konsequenzen festgestellt“, versichert König. Asten habe sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt und funktioniere.