Wieder Bürgermeister wegen Grundstücksdeals unter Druck

Über Grundstücksdeals in seiner eigenen Gemeinde Grafenwörth (Bezirk Tulln) stolperte jüngst der mittlerweile zurückgetretene Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (ÖVP). Nun sorgt Parteikollege Günter Schaubach, Bürgermeister im nicht weit entfernten Pyhra (Bezirk St. Pölten-Land), für Gesprächsstoff. Die Wiener Zeitung berichtet von fragwürdigen Immobiliengeschäften und beträchtlichen Gewinnen.

So habe der Bürgermeister eine Fläche im Gemeindegebiet erworben, die für eine ebenfalls interessierte Wohnbaugenossenschaft nicht die nötige Bauklasse aufwies. Eine Umwidmung sei seitens der Gemeinde ausgeschlossen worden. Kurz darauf erfolgte die Erhöhung der Bauklasse dann doch durch den Gemeinderat und Schaubach verkaufte das Grundstück just an jene Genossenschaft – mit 220.000 Euro Gewinn.

Spende an die Pfarre

„Nach Steuern und Abgaben waren es nicht 220.000, sondern nur 124.000 Euro“, sagt Schaubach dazu auf KURIER-Nachfrage. Nur 40.000 Euro davon seien auf die Wertsteigerung aufgrund der Umwidmung zurückzuführen – und diese habe er in voller Höhe der örtlichen Pfarre gespendet. „Der Rest war Profit, dazu stehe ich.“

Auch den Vorwurf, ein Grundstück der Gemeinde günstig abgekauft und kurz darauf dem Abfallverband (GVU) teurer weiterverkauft zu haben, weist der Bürgermeister zurück. „Ich hätte den Grund nie hergegeben, der wird in den nächsten Jahren noch wertvoller“, sagt er. Überredet worden sei er vielmehr zu einem Tausch mit einem örtlichen Landwirten, der dafür dem GVU ein dringend für die Erweiterung des Abfallsammelzentrums benötigtes Feld abgetreten habe.

„Ich nutze als Bürgermeister keinen finanziellen Vorteil aus“, so Schaubach. „Wie man dazu steht, dass ein Bürgermeister Grundstücke in der eigenen Gemeinde kauft, darüber kann man diskutieren.“