SPÖ startet nach Wahlschlappe große Parteireform

Nach der historischen Wahlschlappe ist die SPÖ in Wiener Neustadt um einen Neuanfang bemüht. Von 61 Prozent im Jahr 2005 waren die Sozialdemokraten bei der Gemeinderatswahl im Jänner auf 26,2 Prozent abgestürzt.

Personell hat sich die Partei mit Vizebürgermeister Rainer Spenger völlig neu aufgestellt. Der designierte Parteivorsitzende rührte ordentlich um und tauschte alteingesessene Stadträte gegen Newcomer aus den eigenen Reihen aus. Spenger vertrat von Anfang an das Credo, dass es angesichts des „einschneidenden Wahlergebnisses“ keine Tabus und scheinbar heiligen Kühe mehr geben darf.

Zukunft der SPÖ-Sektionen

Intern wurde der Historiker, Philosoph und SPÖ-Kommunalpolitiker Michael Rosecker mit einem Reformprozess beauftragt. Details dazu gaben Spenger und Rosecker vor Journalisten in Wiener Neustadt bekannt. Bei der Reform gehe es darum, sich inhaltlich und strukturell neu aufzustellen und zu hinterfragen, ob beispielsweise SPÖ-Sektionen noch das richtige Instrument sind, um politische Arbeit zu betreiben. Wesentlich präsenter wollen die neuen Roten die Social-Media-Kanäle bedienen. „Neben der digitalen Welt muss man aber auch den analogen Dialog suchen“, sagt Spenger. Dies soll in Wirtshäusern und auf Veranstaltungen passieren.

Die zuletzt auf 50 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung zeige deutlich, wie groß die Politikverdrossenheit sei, meint man bei der SPÖ. „Das kann man so nicht hinnehmen. Da gilt es sich ganz massiv einzubringen“, erklärt Spenger.