Matthias Stadler als Bürgermeister von St. Pölten wiedergewählt
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Der St. Pöltner Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) ist am Montag in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates im VAZ als Bürgermeister bestätigt worden. Der seit Juli 2004 amtierende Stadtchef erhielt in geheimer Wahl 37 von 41 gültigen - bei 42 abgegebenen - Stimmen. Seine Partei verfügt über 25 Sitze im Rathaus.
Der 55-Jährige nahm die Wiederwahl "mit großer Freude und Dankbarkeit, aber auch mit Demut und Pflichtgefühl" an. Das Angebot zur Zusammenarbeit stehe wie in der Vergangenheit, wandte sich Stadler an die Gemeinderäte. Er wies darauf hin, dass "diese Periode" eine "besondere Herausforderung" werde. "Die Pandemie hält uns fest im Griff." Das gelte gesellschaftlich wie wirtschaftlich.
Auch Vizebürgermeister bleiben gleich
Harald Ludwig (SPÖ) wurde als 1. Vizebürgermeister bestätigt, Ing. Matthias Adl (ÖVP) ebenfalls erneut zum 2. Vizebürgermeister gewählt. Ebenso wurden im Rahmen der Sitzung alle 42 Mitglieder des Gemeinderates angelobt und die Ausschüsse sowie die Plätze im Stadtsenat gewählt und zugewiesen.
Kontrollausschuss an FPÖ
Als "demokratiepolitisch ausgewogenes Vorgehen" bezeichnete der neu gewählte Bürgermeister, dass der Kontrollausschuss in den kommenden fünf Jahren an die FPÖ geht. In der vorvergangenen Periode habe die ÖVP den Vorsitz innegehabt, in der vergangenen seien es die Grünen gewesen (der damals einzige Mandatar wechselte im Herbst 2020 auf ein SPÖ-Ticket, Anm.), erinnerte Stadler.
90 Punkte-Plan
"Demokratiepolitisch betroffen" habe ihn gemacht, dass die Wahlbeteiligung weiter gesunken sei und am 24. Jänner nur mehr 55,96 Prozent betragen habe. Eine Vorreiterrolle habe St. Pölten freilich mit dem Wahldorf eingenommen, das in Kärnten - wo am Sonntag die Gemeinderäte neu gewählt werden - "in allen größeren Städten nachgebaut" worden sei.
Stadler erinnerte in seiner Rede auch daran, dass in den kommenden fünf Jahren "90 Punkte" umgesetzt werden sollen. Kein Lebensbereich sei dabei ausgenommen. Bei Verkehrslösungen etwa gehe es auch um S-Bahn-Linien ins Umland und ein attraktives Bussystem im Zentralraum. St. Pölten sei Wirtschafts-, Schul- und Pendlerstadt, so der Bürgermeister.
Bei der Kommunalwahl am 24. Jänner hatte die SPÖ trotz Verlusten einmal mehr die absolute Mehrheit eingefahren. Die Bürgermeisterpartei verbuchte 56,02 Prozent (minus 2,98 Prozentpunkte). Sie büßte eines der zuvor 26 Mandate ein.
Auf die ÖVP entfielen 22,74 Prozent (zuletzt 20,27) und zehn (neun) Sitze. Die FPÖ als Verlierer des Wahltages kam auf nur mehr 8,92 Prozent (minus 5,78 Prozentpunkte) und drei statt sechs Mandate. Die Grünen erreichten 8,01 Prozent (2,74) und damit ihr bestes je in St. Pölten erzieltes Ergebnis. Sie stellen nunmehr drei Mandatare (zuvor ein Sitz) und sind auch im Stadtsenat vertreten. Die NEOS zogen mit 3,19 Prozent (2016: 1,57) als fünfte Kraft und erstmals ins Rathaus ein. Sie haben ein Mandat.
Im Stadtsenat stellt die SPÖ wie bisher acht Vertreter, die ÖVP ebenfalls unverändert drei. Die FPÖ muss einen ihrer zuletzt zwei Sitze an die Grünen abgeben.
Stadtsenat
Neben den beiden Vizebürgermeistern Harald Ludwig und Matthias Adl wurden folgende Personen in den Stadtsenat gewählt:
- Renate Gamsjäger (SPÖ)
- Walter Hobiger (SPÖ)
- Ingrid Heihs (SPÖ)
- Ewald Buschenreiter (SPÖ)
- Gabriele Vavra (SPÖ)
- Heinz Hauptmann (SPÖ)
- Dietmar Fenz (SPÖ)
- Markus Krempl-Spörk (ÖVP)
- Mario Burger (ÖVP)
- Klaus Otzelberger (FPÖ)
- (FH) Christina Engel-Unterberger (Grüne)