Bürgermeister verließ SPÖ nach Streit: Die will ihn jetzt absetzen
Von Stefan Jedlicka
Nur rund drei Monate vor der nächsten Gemeinderatswahl wird Niederösterreichs flächenmäßig kleinste Gemeinde noch einen neuen Bürgermeister erhalten.
Denn nach parteiinternen Streitereien hat Amtsinhaber Peter Wolf in Maria Lanzendorf seiner SPÖ den Rücken gekehrt. Dort reagierte man auf den Parteiaustritt nun mit einem Misstrauensantrag gegen den einstigen Spitzenkandidaten.
"Gegen mich gearbeitet"
„Damit war zu rechnen“, gibt sich Wolf im KURIER-Gespräch gelassen. „Aber ich konnte einfach nicht weitermachen mit einer Partei im Hintergrund, die aus persönlichen Motiven seit mehr als einem Jahr nicht für den Bürgermeister, sondern teilweise gegen mich gearbeitet hat.“
Vor allem eine ehemalige Genossin sei für die Verschlechterung des Gesprächsklimas verantwortlich, sagt der Bürgermeister: „Ihretwegen hat schon unser Parteivorsitzender die SPÖ-Fraktion verlassen. Und sein Nachfolger hat die Situation nicht mehr in den Griff bekommen."
Im Frühjahr habe er noch versucht, die Lage mithilfe eines Mediationsverfahrens zu retten. "Aber das hat nicht funktioniert, weil ich gar nicht eingeladen wurde“, erzählt Wolf. Der Rechtsanwalt war 2015 als unabhängiger Kandidat für die Sozialdemokraten angetreten und konnte auf Anhieb den Bürgermeister-Sessel von der ÖVP erobern.
Eigene Liste steht schon
Nun will er es mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl im Jänner versuchen. Unterstützer habe er bereits gefunden. "Der ehemalige SPÖ-Fraktionsobmann ist mittlerweile wilder Gemeinderat, eine ehemalige ÖVP-Mandatarin hat sich von der Volkspartei getrennt. Man kann also vermuten, ob sie vielleicht auf der Liste stehen werden", meint Wolf. "Dazu kommen weitere gute Leute aus Maria Lanzendorf."
Präsentieren will man die Liste in der kommenden Woche. "Die Resonanz aus der Bevölkerung ist gut. Ich wurde auf der Straße schon angesprochen von Interessenten, die gerne mitmachen wollen", so Wolf.
Das Zerwürfnis mit der SPÖ bedaure er. "Wir haben wirklich viel geschafft in den vergangenen Jahren, unglaublich viel umgesetzt. Und trotzdem übergebe ich die Gemeinde mit rund einer Million Euro Guthaben", sagt Wolf. "Leider ist es in den letzten Jahren immer häufiger so gewesen, dass eigene SPÖ-Mitglieder nicht mitgeholfen, aber danach schlecht über mich gesprochen haben."
"Im Hintergrund an Liste gearbeitet"
Das sieht der nunmehrige SP-Vorsitzende Christian Schuster anders. "Intern waren in der SPÖ einige mit Bürgermeister Wolf schon seit Längerem nicht mehr zufrieden. Wir haben uns aber darauf verständigt, dass er trotzdem die Liste der SPÖ bei der nächsten Gemeinderatswahl anführen soll. Leider - und das hat uns sehr enttäuscht - hat er aber im Hintergrund schon an einer eigenen Liste gearbeitet und mir das erst letzten Sonntag in einem Brief mitgeteilt."
Diese Vorgangsweise habe das Vertrauen zerstört, so Schuster. "Er hat schon Leute angesprochen, ob sie bei ihm kandidieren wollen, bevor er uns informiert hat." Dem von einer SP-Gemeinderätin vorgeschlagenen Misstrauensantrag werde die Fraktion der Sozialdemokraten nun zustimmen. Ebenso wie ÖVP und Grüne, die ihre Unterstützung ebenfalls bereits angekündigt haben.
Zweidrittelmehrheit gegen Bürgermeister
Die nötige Zweidrittelmehrheit wäre damit erreicht und Peter Wolf abgewählt. "Das müsste einem Bürgermeister schon zu denken geben, wenn es eine solche Mehrheit gegen ihn gibt", meint SP-Chef Schuster. Der Gemeinderat muss nun innerhalb von vier Wochen in einer durch Vizebürgermeister Christoph Lampert (Grüne) geleiteten Sitzung diesen Antrag behandeln.
Wolf betont aber schon jetzt, als „wilder Mandatar“ bis zum Ende der laufenden Periode im Gemeinderat bleiben zu wollen.