Ermittlungen im Schatten der Legalität
Es sind ausgelassene Szenen: Männer liegen sich in den Armen, tanzen gemeinsam im Kreis. Es ist ein besonderer Tag – in Albanien wird geheiratet. Mit dabei sind auch Gäste aus Österreich. Und ab diesem Punkt wird es heikel. Es ist die Hochzeit eines V-Mannes, die gerade gefeiert wird. Also einem Mann, der die Polizei für Geld mit Hinweisen versorgt und aktuell selbst eine Haftstrafe wegen Suchtgifthandels verbüßt.
Bei den beiden Österreichern handelt es sich um Polizisten – einen Salzburger Drogenfahnder und einen verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes. Doch nun sind die Polizisten und ihr Tippgeber selbst ins Visier der Justiz geraten. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten ermittelt wegen Amtsmissbrauchs und falscher Beweisaussage.
59 Festnahmen
Zumindest 40 Drogen-Aufgriffe und 59 Festnahmen gelangen den Ermittlern mit der Hilfe des V-Mannes. Eine stolze Bilanz. Etliche Personen wurden auch verurteilt. Doch der Erfolg der Polizei hat einen schalen Nachgeschmack. Der V-Mann, der schon seit vielen Jahren mit der Polizei zusammenarbeitet und ein weiterer Hinweisgeber (der ebenfalls auf der Hochzeit tanzte), sollen eben selbst im großen Stil im Drogengeschäft tätig gewesen sein. Vor Gericht soll der Drogenfahnder bewusst nicht die Wahrheit gesagt haben, um seine V-Leute zu schützen. Straftaten sollen regelrecht provoziert worden sein.
„Ein Geschäftsmodell“, nennt das die Wiener Rechtsanwältin Iris Augendoppler. Sie vertritt einen der Männer, der nach Hinweisen der V-Leute im Gefängnis sitzt. Der Mann wurde zu elf Jahren Haft verurteilt. Augendoppler brachte einen Wiederaufnahmeantrag ein – und bekam vom Oberlandesgericht Wien Recht. Das Verfahren beginnt von Neuem. „Das Geschäftsmodell der involvierten Polizeibeamten ist rechtsstaatlich bedenklich, macht eine Verteidigung unmöglich und wird in der neuen Hauptverhandlung noch kritisch zu hinterfragen sein“, ist die Anwältin
empört.
Und es ist nicht die einzige Schlappe für die Ermittler: Auch der Salzburger Anwalt Kurt Jelinek vertrat mehrere Männer, die aufgrund der involvierten Personen verurteilt wurden – und zumindest eines dieser Verfahren muss wiederholt werden. „Wenn die Polizei der Staatsanwaltschaft nicht wahrheitsgetreu berichtet, können wir zusammenpacken“, sagt er. „Aber ich baue darauf, dass die Wahrheit ans Licht kommt.“
Agent Provocateur
Jelinek wurde misstrauisch, als die Suchtmittel-Aufgriffe in Salzburg plötzlich rasant in die Höhe schnellten. „So viele Abnehmer gab es ja gar nicht“, sagt er.
Eine Erklärung könnte die Aussage eines Angeklagten liefern. Der schilderte, dass er von einem V-Mann mehrfach gefragt wurde, ob er Kokain konsumiere. „Ab und zu“, gab der Salzburger an. Er bekomme es von einem Kunden. „Da ist er (V-Mann, Anm.) auf die Idee gekommen, dass ich den anrufen könnte und der vielleicht Kokain bringen könnte.“ Konkret ging es um zehn Kilo, die Aufforderungen hätten sich über einen längeren Zeitraum hingezogen. „Ich habe den dann angerufen und das war mein Pech.“
Es waren übrigens Polizisten aus Oberösterreich, die dem Treiben der V-Leute ein Ende setzten. Die beiden sollen Chefs eines Salzburger Drogenrings gewesen sein. Als sie Cannabis und Kokain im Straßenverkaufswert von 500.000 Euro verkauften, flogen sie auf.
Die Staatsanwaltschaft St. Pölten prüft aktuell sämtliche Verfahren, in die die Männer involviert waren. „Die Ermittlungen werden noch länger dauern“, sagt ein Sprecher. Die Polizeibeamten sind weiterhin im Dienst.