SPÖ erfuhr in letzter Minute von Abberufung der Amtsleiterin

Die jüngste Gemeinderatssitzung von Dienstag schlägt noch immer Wellen. Wie der KURIER berichtet hat, wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Amtsleiterin abberufen. Die SPÖ rund um Stadtrat Karl Heinz Gruber und Ewald Hasler erklärte am Montag in einer Presseaussendung, „dass die SPÖ-Gemeinderatsfraktion im Vorfeld nicht in die Entscheidung einbezogen und nicht rechtzeitig informiert worden ist“. So soll die SPÖ erst sieben Minuten vor der Gemeinderatssitzung über den Tagesordnungspunkt 6b Rathaus, Amtsleitung informiert worden sein. „Diese Vorgangsweise ist sehr fragwürdig und gefällt der SPÖ-Fraktion überhaupt nicht“, meint Hasler. „Wir haben vor der Abstimmung noch jedem Gemeinderat klar gemacht, dass das eine Entscheidung mit großer Tragweite ist und massive Auswirkungen und Folgen haben kann“, erklären die SPÖ-Gemeinderäte.

Auch Bürgermeister Georg Rosner ist sich der Tragweite dieser Entscheidung bewusst. Der Punkt Amtsleitung stand auf der Tagesordnung, allerdings gab es noch das Angebot an die Amtsleiterin, ihr Amt selbst zurückzulegen. „Wir haben bis zum letzten Moment gewartet, ob wir sie abberufen müssen oder ob sie selbst zurücklegt“, sagt Rosner. In der geheimen Wahl kam es dann schließlich zur Abberufung. „Keine alltägliche Situation“, sagt Rosner: „Ich trage allerdings die Verantwortung, dass die Amtsgeschäfte funktionieren, wie sie sollen. Es hat interne Konflikte gegeben, deshalb mussten wir diesen Schritt setzen.“ Diese „Situation“ habe sich über mehrere Monate hinweg entwickelt, der Betrieb habe bereits gelitten. „Wir bereiten die Ausschreibung für das Landesamtsblatt vor, danach wird es Hearings geben“, erklärt Rosner.