Schmalkost mit deftiger Schelte für die Volkspartei
Von Thomas Orovits
Kaum hat die Fastenzeit begonnen, speckt auch der Landtag ab. Nur zehn Punkte umfasst die Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung, der ersten nach dem Landeshauptmann-Wechsel vor einer Woche. Was die „Auffettung“ des Landtags durch bundespolitische Zutaten betrifft, schöpfen Koalition und große Opposition weiter aus dem Vollen.
So wünscht sich die rot-blaue Koalition per Entschließungsantrag vom Bund eine Neuregelung des Papa-Monats. Väter sollen ein Recht darauf haben und die Vergütung soll dem Karenzgeld entsprechen, kündigte SPÖ-Klubchefin Ingrid Salamon an.
Fast wunschlos glücklich ist hingegen die ÖVP mit der Arbeit im Bund. In einer Aktuellen Stunde zum Thema „Leistung muss sich lohnen“ solle darauf hingewiesen werden, wo die Bundesregierung „die Bevölkerung entlastet“, so ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. Vertrautes kommt auch von den Grünen: Sie machen sich für Bio-Lebensmittel in Kindergärten und Volksschulen stark.
Neu ist hingegen die Situation in der anderen Kleinpartei LBL: Nach der Ankündigung seines Austritts aus der Fraktion nimmt Gerhard Hutter heute erstmals als freier Mandatar an der Sitzung teil; LBL-Frontmann Manfred Kölly ist wie von 2010 bis 2015 „allein zu Hause“. Hutter bildet mit Ex-SPÖ-Mandatar Gerhard Steier nun die „freie Fraktion“.
Politische Stilfragen
Erwartbar sind Scharmützel zum politischen Stil: SPÖ und FPÖ sind immer noch sauer, weil die ÖVP Alt-LH Hans Niessl den Abschiedsapplaus verweigert hat. „Das hat mich schockiert“, sagt Salamon und sieht die „ÖVP-Maske“ gefallen. Für ihr FPÖ-Pendant Géza Molnár hat sich die Volkspartei „von halbwegs anständigen Umgangsformen verabschiedet“. Er lässt eine Präferenz für Rot-Blau auch nach 2020 erkennen.