Eisenstadt: Entspannung in der Justizanstalt, Hochbetrieb am Landesgericht
Nach extrem hohen Belagszahlen durch festgenommene Schlepper im Herbst 2023 ist die Auslastung in der Justizanstalt (JA) Eisenstadt wieder gesunken.
Seit dem Jahreswechsel werden wöchentlich nur noch etwa fünf bis sieben mutmaßliche Schlepper eingeliefert - im Vergleich zu 20 im Vorjahr, erklärte Anstaltsleiter Klaus Faymann am Dienstag im APA-Gespräch.
Das Gefängnis in der burgenländischen Landeshauptstadt ist auf die Unterbringung von 175 Häftlingen ausgelegt, im Oktober des Vorjahres waren es 225, der Höchststand betrug laut Faymann überhaupt 240: "Da brennt der Hut bei uns."
Um so viele Personen unterzubringen, war es notwendig gewesen, die ursprünglich für ein Bett ausgelegten Zellen um ein weiteres Feldbett mit Matratze und die für zwei Betten ausgelegten Räumlichkeiten um bis zu zwei Feldbetten mit Matratze zu erweitern.
"Mit dieser Größenordnung können wir gut umgehen"
Davon kann aktuell keine Rede sein. "Wir haben den Normalzustand zwar noch nicht erreicht, sind aber sehr entlastet. Die Zahl pendelt zwischen 190 und 200. Das ist eine Größenordnung, mit der wir gut umgehen können. Da platzt das Haus nicht", stellte der Leiter fest.
Zurückzuführen sei dies auf die sinkende Zahl der aufgegriffenen Schlepper. Einerseits dürften sich die Routen der Schlepper verlagert haben, andererseits gebe es restriktivere Kontrollen an der Grenze.
"Die Routen verlaufen weiter im Westen, über Kärnten oder Tirol. Oder gehen an Österreich vorbei über Polen nach Deutschland", so Faymann. Gegen Ende des Vorjahres endete dann der "massive Strom an Einlieferungen".
Im Sommer werden die Zahlen steigen
Er rechnet damit, dass - wie bereits in den vergangenen Jahren - vor dem Sommer bzw. im Sommer die Zahlen wieder steigen werden. Dafür werde man rechtzeitig Häftlinge aus Eisenstadt in andere Justizanstalten bringen, um Kapazitäten freizubekommen.
"Wir versuchen, den Normalbelag vor dem Sommer zu erreichen, bevor es krass wird", meinte der Leiter. In dem Zustand befinde man sich bereits das dritte Jahr: "Wir sind schon geübt, mit Sondersituationen umzugehen", stellte er fest.
Noch keine Entspannung am Landesgericht
Auch die Staatsanwaltschaft Eisenstadt spürt derzeit den Rückgang an Festnahmen. Dieser sei im Winter jedoch üblich, erläuterte Sprecherin Petra Bauer. Im Frühjahr würden die Zahlen meist wieder deutlich ansteigen.
Am Landesgericht Eisenstadt ist die sinkende Zahl an Schleppern hingegen noch nicht angekommen. Nach wie vor gebe es in manchen Wochen an die zehn Prozesse wegen Schlepperei, hielt Gerichtssprecher Bernhard Kolonovits fest.
Der Rückgang an Festnahmen wirke sich zeitverzögert auf die Zahl der Hauptverhandlungen aus, weil aufgrund des Ermittlungsverfahrens dazwischen meist einige Zeit vergehe, bis die Fälle dann auch am Gericht aufschlagen. In der Regel dauere es mindestens einen Monat, oft zwei bis drei oder mehr, bis es zum Prozess komme. Deshalb würden derzeit noch anhängige Verfahren abgearbeitet.
Schon jetzt verzeichne aber die Haftrichterin einen deutlichen Rückgang. Dieser habe mit Weihnachten begonnen. Im Vorjahr seien die Fälle dann aber ab Ostern wieder angestiegen, sagte Kolonovits.