Doskozil am 1. Mai über Mindestlohn, Fehler im Bund und die FPÖ
Von David Marousek
Kobersdorf (Bezirk Oberpullendorf) liegt nicht nur im Zentrum des Burgenlandes, heute wurde es von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zum "Mittelpunkt des Burgenlandes" auserkoren – zumindest wenn es um die Feiern anlässlich des 1. Mais geht. Es ist eine von 68 Veranstaltungen, die an diesem Wochenende unter SPÖ-Regie stattfinden. Mit rund 1.000 Personen rechnete Landesgeschäftsführer Roland Fürst, der Gemeindeplatz war auf jeden Fall gut gefüllt. "Es muss in der Politik endlich etwas passieren", heißt es von einem Ortsbewohner beim Start des Festzuges.
Der Landeshauptmann peitschte im Zuge der SPÖ-Mitgliederbefragung die Ortsbevölkerung ein. Man müsse wieder ein neues Selbstbewusstsein entwickeln: "Durch Themen wie Mindestlohn und die Pflege naher Angehöriger."
SPÖ-Mitglieder in der Glaubensfrage
Doskozil habe auf die Wahl in Salzburg geblickt und dort Verfehlungen entdeckt: "Eine kommunistische Partei gewinnt mit einem einzigen Thema, dem leistbaren Wohnen, elf Prozent." Es seien Themen, die in den letzten 15 Jahren auf jeder Kampagne der SPÖ gestanden seien.
"Das ist ein Thema, das wir Sozialdemokraten in den letzten Jahrzehnten immer für uns reklamiert haben", so Doskozil weiter. Warum die SPÖ dann zuletzt in einer Krise war? "Weil uns niemand geglaubt hat, wenn wir 15 Jahre etwas sagen, aber nichts tun." Man müsse Risiken eingehen, bei Wahlen und Befragungen. Dürfe nicht an Funktionen hängen. "Wir machen das, was in Wien und auf Bundesebene fehlt", kritisiert der Landeshauptmann.
Keine Koalition mit Kickl
Unterstützt wurde er auch vom Hausherr und Landesrat Heinrich Dorner (SPÖ), der die Freiheitlichen und besonders deren Bundesparteiobmann Herbert Kickl (FPÖ) angriff: "Die FPÖ hat keine Lösungen und die Nationalisten-Karte von Kickl brauche ich nicht." Das Ziel bei den Wahlen müsse sein, die FPÖ nicht zu ermöglichen. Von Doskozil werde eine Koalition aus Rot-Grün-Neos präferiert.
Als Wahlkampfthemen hat Doskozil vor allem den Mindestlohn, die Pflege und das Gesundheitssystem auserkoren. Nicht die Mindestsicherung müsse gesenkt werden, sondern die Löhne steigen.
"Es ist beschämend, wenn Arbeit in einem reichen Land wie Österreich nicht zumindest zwölf Euro die Stunde wert ist. An der Umsetzung des Mindestlohnes müssen wir uns messen lassen", so Doskozil. Als Vorbild bei der medizinischen Versorgung präsentierte der Burgenländer Dänemark: "Dort gibt es keine Wahlärzte, eine Gesundheitskasse für alle und eine Garantie für Behandlungen innerhalb einer Frist." Im Burgenland wurde erst jüngst das Gehalt der Spitalsärzte aufgestockt.
Seine Konkurrenten Pamela Rendi-Wagner und Andreas Babler wurden namentlich nicht erwähnt, eine Anspielung war aber überdeutlich: Wenn er in die Situation käme, dass er die Partei als Spitzenkandidat nicht mehr mitziehen könne, dann träte er zurück.
Dorner, unter anderem Landesrat für Verkehr und Bezirksparteivorsitzender von Oberpullendorf, wurde wohl nicht nur wegen seines Status als "Local Hero" gelobt. Man müsse guten Leuten eine Chance zur Entwicklung geben, hieß es in Doskozils Rede. Beide eint Fans des Wiener Fußballvereins Rapid Wien zu sein. "Der Landeshauptmann hat immer gesagt, alle im Team müssen bereit sein", heißt es aus dem Büro Doskozils.
"Im Fußball braucht es den Zug zum Tor, aber auch in der Politik", erklärt der Landeshauptmann. Auch wenn er für seinen Fußball-Vergleich (Anm. Rapid verlor gestern das ÖFB-Cupfinale gegen Sturm Graz mit 0:2) ein paar Lacher erntete, nach dem Festakt gab es "Dosko"-Rufe.