USA schlittern in die Armut

Im Jahr 2010 lebten 49 Millionen US-Amerikaner in Armut, Obdachlosigkeit nimmt vor allem in den Städten rasant zu. Latent bedroht sind jene Arbeitslose, die von erweiterten Beihilfen essentiell abhängig sind. Und diese könnten schon bald wegfallen. Derzeit zahlen Millionen von Arbeitnehmern weniger Sozialabgaben. Diese krisenbedingte Sonderregelung läuft Ende des Jahres aus. Wenn es im US-Kongress zu keiner Einigung zu einer Verlängerung dieser Regelung kommt, steigen die Abgaben am 1. Jänner 2012 um zwei Prozent. Gleichzeitig würde auch eine erweiterte Zahlung von Arbeitslosenhilfe wegfallen, die der Senat zuvor gebilligt hatte. Rund 160 Millionen Arbeitnehmer der Mittelklasse hätten dann durchschnittlich 1000 Dollar weniger in der Tasche. Kurz vor Ablauf der Frist liegt eine Einigung in weiter Ferne. Die Republikaner sperren sich auch gegen einen Beschluss des Senats, eine längerfristige Lösung zu entscheiden.

Zwei-Monate-Kompromiss

Die Konservativen wollen erreichen, dass im Vermittlungsausschuss des Kongresses über eine Verlängerung der Erleichterungen um ein Jahr verhandelt wird. Gespräche über einen derartigen Zeitrahmen waren aber zuvor an massiven Differenzen zwischen Demokraten und Republikanern darüber gescheitert, wie die Erleichterungen finanziert werden sollen. Daher kam es im Senat auch zu dem Zwei-Monate-Kompromiss, der zumindest etwas Luft für weitere Verhandlungen geben sollte. 39 Republikaner hatten zusammen mit den Demokraten für diese Übergangsregelung gestimmt.

Senatoren im Weihnachtsurlaub

US-Präsident Barack Obama hatte in den vergangenen Wochen immer wieder dazu aufgerufen, die finanziellen Erleichterungen nicht auslaufen zu lassen. Das würde der Wirtschaft schaden, warnte er. Wie es nun weitergehen wird, blieb zunächst offen. Verhandlungen über einen Kompromiss werde es erst dann geben, wenn die Abgeordneten zumindest zunächst einer zweimonatigen Verlängerung zustimmten, sagte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid. Sollten neue Abstimmungen nötig werden, müssten die Senatoren zurück nach Washington gerufen werden: Sie befinden sich bereits im Weihnachtsurlaub.