Strafzölle als Gift für den US-Aufschwung
Von Dirk Hautkapp
Der Aufschrei im Ausland war programmiert. Dass Donald Trumps „Zoll-Torheit“ (Wall Street Journal) aber auch in den USA beinharte Kritik auslöst, kommt überraschend. Vor allem jene, die der Präsident mit seinem protektionistischen Entscheid zu schützen vorgibt, wenden sich ab. Sowohl die US-Handelskammer als auch der Verband der amerikanischen Autoindustrie erklärten, dass die Zoll-Aufschläge von 25 (Stahl) und zehn Prozent (Aluminium) Gift seien für den Aufschwung, den Trump mit seiner Steuerreform und umfangreicher Deregulierung befördert habe. Die Wirtschaft werde voraussichtlich mit Klassikern reagieren: höhere Preise, weniger Beschäftigte, geringere Löhne.
Am deutlichsten wurde Heidi Brock. Die Präsidentin des Verbandes der Aluminiumhersteller (knapp 60.000 Beschäftigte) nannte Trumps Vorgehen „enttäuschend“. In Zeiten von Rekordnachfragen mit Zöllen oder Quoten zu agieren, sei kontraproduktiv. Zulieferketten würden so unterbrochen und Verbündete „wahrscheinlich verprellt“. Trump habe bei der eigentlichen Aufgabe, die Billigschwemme chinesischen Aluminiums einzudämmen, nichts bewegt, sagte Brock.
Selbst in der Stahlbranche hält sich die Begeisterung in Grenzen. „Wir danken dem Präsidenten dafür, dass er uns stark gemacht hat“, sagte zwar Tom Gibson, Präsident des Dachverbandes „American Iron and Steal Institute“. Andere Branchenvertreter sehen aber mit Besorgnis, dass die US-Stahlpreise heuer bereits um 40 Prozent gestiegen sind.
Unmut
Auch im Kongress in Washington wächst der Unmut. Paul Ryan, ranghöchster Republikaner im Repräsentantenhaus, fordert den Präsidenten zur Kehrtwende auf. „Es gibt bessere Wege als Strafzölle, um amerikanischen Arbeitern und Verbrauchern zu helfen.“ Nebraskas konservativer Jung-Senator Ben Sasse stört sich nicht nur am Stil: „Man behandelt Verbündete nicht genauso wie Gegner.“ Er hält die Trump-Linie für brandgefährlich und zieht eine Linie zur wirtschaftlichen Abschottung, die Amerika in den 1930er-Jahren in die „große Depression“ führte. Charlie Dent, ehemaliger republikanischer Kongress-Abgeordneter aus Pennsylvania, sagte, dass Trump „total fehlgeleitet“ sei. Anstatt sich mit China, dem wahren Verursacher der Probleme, anzulegen, „brüskiert der Präsident wichtige Partner wie Deutschland oder Kanada, das ist einfach nur verrückt“.
Dass sowohl Kanada wie auch Mexiko auf Strafzölle umgehend Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Schweinefleisch, Äpfel, Käse, Pizza, Kaffee oder Toilettenpapier im Milliardenvolumen verfügt haben, wird als Warnsignal begriffen: Wenn Trump nicht schnell beidrehe, könne sich der Konflikt zum handfesten Handelskrieg auswachsen.
In der US-Bevölkerung ist die Bestrafungspolitik des Präsidenten schlecht gelitten. Nach einer Umfrage des Magazins Politico unterstützen nur 14 Prozent den Einsatz von Zöllen als Druckmittel. Genährt wird die Skepsis durch unheilvolle Prognosen. Die Beratungsfirma Trade Partnership geht davon aus, dass durch Trumps Entscheidung rund 33.000 neue Jobs im engeren Stahl-Umfeld entstehen könnten. Gleichzeitig fielen in nachgeordneten Industriezweigen aber 180.000 Jobs weg.