Neuerliche Schlappe für Bank Austria im Streit mit BKS Bank
Im Streit um Kapitalerhöhungen bei den wechselseitig aneinander beteiligten 3-Banken (Oberbank, BKS, BTV) gibt es neuerlich eine gerichtliche Entscheidung, und wieder ist sie gegen die Bank Austria ausgegangen.
Wie die Sprecherin des Oberlandesgerichtes Graz, Elisabeth Dieber, auf APA-Anfrage am Freitag mitteilte, hat das OLG den Rekurs der BA gegen die erstinstanzliche Entscheidung abgelehnt.
Die Unicredit-Tochter hatte im vergangenen Jahr bei der Hauptversammlung der BKS eine Sonderprüfung beantragt, die alle Kapitalerhöhungen seit 1994 umfassen sollte. Dieser Antrag wurde - wie ähnliche Anträge bei der Oberbank und der BTV - von der Hauptversammlung abgelehnt. Die Bank Austria brachte daraufhin eine Anfechtungsklage am Landesgericht Klagenfurt ein, die im Februar dieses Jahres abgelehnt wurde.
Der Rekurs gegen diese Entscheidung wurde am 12. August ebenfalls abgewiesen, in dem 64 Seiten umfassenden Urteil wurde die Entscheidung des Erstgerichts bestätigt. Allerdings ist eine Revision beim Obersten Gerichtshof möglich. Ob die Bank Austria den OGH anruft, war am Freitag noch offen.
Die Bank Austria hat in sämtlichen bisher angestrengten Verfahren gegen die 3-Banken gerichtliche Niederlagen erlitten, das hat sie bisher aber nicht davon abgehalten, weiterzumachen. Die Bank Austria ist bei der Oberbank, der BTV und der BKS der jeweils größte Aktionär.
Aufgrund des bestehenden Syndikats zwischen den 3-Banken, die untereinander aneinander beteiligt sind, sowie der Generali-3-Banken-Holding (G3BH) hat sie jedoch keinen kontrollierenden Einfluss auf die Gruppe.