Wirtschaft

Forscher und Industrie fordern Reformen, Reformen ...

Negative Überraschungen beim Stresstest der Banken durch die EZB, eine Eskalation der Russland-Ukraine-Krise. Das sind nur zwei von vielen Risiken, unter denen auch die heimische Wirtschaft leiden könnte. Geht alles einigermaßen reibungslos über die Bühne, sollte es mit der österreichischen Konjunktur aber wieder spürbar aufwärts gehen.

Das Institut für Höhere Studien (IHS) sagt für den Zeitraum 2014 bis 2018 einen jährlichen Anstieg der Wirtschaftsleistung von durchschnittlich 1,9 Prozent voraus. In der Fünf-Jahres-Periode davor waren es nur 0,4 Prozent im Durchschnitt (siehe Grafik). Vor der Wirtschaftskrise schaffte Österreich allerdings viel bessere Werte. Jetzt, in Zeiten, in denen die Staatsschulden drücken, sei kein kräftigerer Aufschwung zu erwarten, meinen die IHS-Experten.

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"Die Prognose ist kein Schicksal, sondern kann von der Politik unterstützt werden", fordert IHS-Chef Christian Keuschnigg Maßnahmen ein. Dazu zählt für ihn eine Steuerreform. "Da gibt es ja auch die Möglichkeit, sie in zwei Schritten zu machen", sagt Keuschnigg. In einem ersten Schritt könnte man die Besteuerung des 13. und 14. Monatsgehalts erhöhen, um die Steuerlast der anderen Gehälter zu senken. "Das ist aufkommensneutral, das könnte man gleich machen."

Ein zweiter Schritt müsste allerdings erst angespart werden. Wo sparen? Etwa durch eine Pensionsreform und durch eine Föderalismusreform, meint Keuschnigg. Gleichzeitig müsse Österreich aber auch mehr ausgeben, um das künftige Wirtschaftswachstum abzusichern. "Das Allerwichtigste ist, dass die österreichische Wirtschaft innovativ ist", ist Keuschnigg überzeugt. Daher müsse viel mehr in Bildung und Grundlagenforschung investiert werden.

Anders als in den USA ist die Wirtschaft in Europa und besonders in Österreich sehr von Krediten abhängig. Der IHS-Chef fürchtet, dass die Banken weniger Kredite vergeben könnten, weil sie durch Zahlungen in Abwicklungs- und Einlagensicherungsfonds sowie für die Bankenabgabe überfordert werden. Die Bankenabgabe sollte fallen.

Herbstflaute

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Wesentlich pessimistischer als der IHS-Chef ist die Industriellenvereinigung. Der Aufschwung sei – so IV-Chefökonom Christian Helmenstein – "hoch gefährdet". Österreich drohe in eine "hausgemachte Herbstflaute" zu schlittern. Der Aufschwung, dessen Höhepunkt auch in Deutschland bald überschritten sein könnte, drohe in Österreich gar nicht erst anzukommen. Das zeige das IV-Konjunkturbarometer, bei dem laut IV-Generalsekretär Christoph Neumayr fast alle Indikatoren rückläufig sind. Eine Rezession sei, so Helmenstein, zwar noch nicht in Sicht. Aber Österreich habe bereits den langjährigen Wachstumsvorsprung gegenüber Deutschland verloren.

Durch eine Steuer-, Bildungs- und Verwaltungsreform müssten die Investitionsbedingungen für Unternehmen rasch verbessert werden. Sonst drohe ein Produktions- und Beschäftigungsrückgang.