EU-Bankenaufsicht soll noch heuer stehen

Der zypriotische Finanzminister Vassos Shiarly beschwor am Ende die Zahlenmagie: „Ich schlage vor, dass wir uns am 12. Tag des 12. Monats des 12. Jahres des Jahrhunderts erneut zusammenkommen.“ Nächste Woche also wollen die EU-Finanzminister in einer Sondersitzung einen neuen Anlauf zur gemeinsamen Bankenaufsicht nehmen; am Dienstag kam man sich zwar näher, doch für eine Einigung reichte es wieder nicht.

Während einige ihrer Kollegen auf eine rasche Lösung drängten, wollte Finanzministerin Maria Fekter sich nicht stressen lassen: Die Qualität sei in diesem Fall wichtiger als die Geschwindigkeit, sagte sie.

Einige zentrale Fragen sind nach wie vor offen. Etwa, ob alle Banken in der EU der neuen Aufsicht unterstellt sein sollen – und wie die Arbeit zwischen Europäischer Zentralbank (EZB) und nationalen Aufsichtsbehörden aufgeteilt wird.

Binnenmarktkommissar Michel Barnier kann sich Ausnahmen für kleine Institute vorstellen; Deutschland will Sparkassen und Volksbanken in nationaler Kontrolle belassen, Frankreich lehnt Ausnahmen ab. Fekter fordert, dass „zumindest dieselben Regeln und dieselbe Methode“ angewandt werden: „Wer tatsächlich kommt und die Kontrolle vor Ort durchführt, sollte dann egal sein.“

Wer hat das Sagen?

Getüftelt wird auch noch an einer Stimmverteilung, die ein Gleichgewicht zwischen Euro- und Nicht-Euro-Staaten herstellt. Die zehn Nicht-Euro-Staaten wollen einen Modus, in dem sie nicht von den 17 Euro-Staaten überstimmt werden können.
Fekter hält eine Änderung der Abstimmungsregeln allerdings nicht für zwingend nötig: Sie will am Prinzip „ein Mitglied – eine Stimme“ festhalten.