ORF-Wahl: War es das schon?

Der künftige Generaldirektor des ORF wird nach heutigem Stand wieder Alexander Wrabetz heißen. Er hat seine Kandidatur schon bekannt gegeben, als der Job noch nicht einmal ausgeschrieben war. Jetzt geht es darum, seinen aussichtsreichen Gegner Richard Grasl aus der Deckung zu locken. Der schwarze Finanzdirektor hält sich zu seiner mutmaßlichen Kandidatur noch bedeckt, wird aber bereits mit Formalismen in die Zange genommen: Jüngst hat der rote Stiftungsratsvorsitzende Dietmar Hoscher ein Rechtsgutachten angeregt, das klären soll, ob Nachnominierungen nach Ende der offiziellen Bewerbungsfrist erlaubt sind.

Heißt übersetzt: Wenn Grasl wirklich gegen seinen Generaldirektor antreten will, dann soll er das bitteschön vorher sagen. Ausgerechnet jene Hintertür soll also geschlossen werden, mit der Wrabetz höchstpersönlich 2006Monika Lindnerausstach(auch er war davor Finanzdirektor). Bemerkenswert ist hier, dass die Wahlmodalitäten im ORF-Gesetz seit 14 Jahren nicht ein Mal geändert wurden. Wenn sich also zeigen sollte, dass Nachnominierungen nicht rechtens sind, würde dies auch auf die Karriere von Wrabetz zurückstrahlen: "Es hat keine Konsequenz, außer einer furchtbaren Optik", seufzt ein Entscheidungsträger im Rundfunk.

Keine Gefahr

Optik hin oder her: Wiewohl die schwarzen Stiftungsräte derzeit eine Stimme mehr im obersten ORF-Gremium haben, deutet nichts auf eine ernste Gefahr für den amtierenden Chef hin. Die Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Hans Peter Haselsteiner (Neos) nicht überraschend eine schwarze Revolution anzettelt. Denn der Bau-Tycoon wäre nach heutigem Stand die 18. Stimme im Stiftungsrat, die der amtierende ORF-Chef für seine erneute Kür zumindest braucht. Ist Haselsteiner fix an Bord, hätte Wrabetz mögliche Wackelkandidaten ebenfalls in der Tasche. In weiterer Folge könnte er die mindestens 20 Stimmen, die er gerne für eine Wiederwahl hätte, wohl leicht einstreifen. Denn wie bei jeder ORF-Wahl gilt: Wer einmal die Mehrheit hinter sich hat, entwickelt einen finalen Sog für Opportunisten und Pragmatiker.

Schwarz? Oder nicht?

Was Grasl das Leben wirklich schwer machen könnte, sind weitere Verschiebungen im Stiftungsrat weg von der ÖVP-Gruppe: Nach der Zentralbetriebsratswahl rückt mit Gudrun Stindl eine Stiftungsrätin nach, die sich explizit nicht in Freundeskreise einreihen will. Damit hätte die ÖVP nur noch 13 fixe Stimmen im eigenen Lager. Ungeklärt bleibt weiterhin, ob das Land Oberösterreich wirklich die derzeit schwarze Stiftungsrätin Margit Hauft ablösen und durch einen blauen Gremienvertreter ersetzen wird. Zunächst ist Hauft aber noch in Amt und Würden und wird auch an der Stiftungsratssitzung am heutigen Donnerstag teilnehmen. Laut Regierungsübereinkommen dürfte die oberösterreichische FPÖ aber den Stiftungsratsposten bestimmen. Und verschoben ist nicht aufgehoben, das weiß auch Hauft.

Grasl könnte also auch auf Nummer sicher gehen, seine Ambitionen noch einmal verschieben und auf die nächsten Nationalratswahlen warten. Die werden spätestens in zwei Jahren abgehalten. Wenn sich dort wieder Schwarz-Blau ergäbe, wären seine Chancen auf den Chefposten wohl drastisch gestiegen.

Stau

In diesem Szenario droht sich dann recht rasch zu zeigen, wie kurzsichtig die (SP-)Medienpolitik in den vergangenen Jahren agiert hat: Der Reformstau durch taktisches Sack-Zumachen bei der ORF-Führung und durch die gleichzeitige Visionslosigkeit bei essenziellen Fragen zum gebeutelten Medienstandort Österreich ist mittlerweile enorm. Für mögliche andere politische Machtkonstellationen bildet das geradezu einen Auftrag, gründlich umzurühren.

Wie schon 2002 würde dann wohl "reformiert" und "entpolitisiert", was im Endeffekt nicht mehr bedeuten würde, als dass der ORF der Politik erst recht auf Gedeih und Verderb ausgeliefert wäre.