Chaos in der SPÖ, in Israel und im Libanon

Chaostruppe SPÖ

Wieder einmal kommen die Parteigranden zusammen, um über den Weg zur neuen Chefin, oder zum neuen Chef, zu diskutieren. Nach der letztlich vom burgenländischen Landeschef Hans-Peter Doskozil losgetretenen Debatte zu einer Mitgliederbefragung haben sich 73 Personen für den Job angemeldet. Und offenbar hat sich vorher aber keiner Gedanken gemacht, welche Kriterien für eine Kandidatur zu gelten haben.

Während die Wiener SPÖ und die Gewerkschaft eine lange Kandidatenliste gut fänden, wollen vor allem die Länderchefs lieber nur die drei Top-Kandidaten Pamela Rendi-Wagner, Doskozil und den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler im Rennen sehen.

Wie auch immer die Mitgliederbefragung , die laut Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch eh nicht mehr ist als eine Meinungserhebung, ausgeht: wirklich entschieden wird so oder so erst beim außerordentlichen Parteitag, der zur Zeit für den 3. Juni geplant ist.

Chaosjongleur Netanjahu 

In Israel hat die ziemlich weit rechts stehende Regierung eigentlich eine Justizreform geplant, die im Kern dem Parlament – der Knesset – die Möglichkeit geben sollte mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des obersten Gerichtshofes zu kippen.

Dagegen laufen seit Wochen Opposition und Menschen auf den Straßen sturm; Israels engster Verbündeter – die USA – zeigt sich ernsthaft besorgt; und am Wochenende stellt sich sogar der eigene Verteidigungsminister gegen das Gesetz – bevor er kurz darauf gefeuert wird. Heute Früh schaut es dann – unter dem Eindruck eines Generalstreiks - nach einer Wende aus.

Premier Benjamin Netanjahu will in einer Erklärung die Reform Stoppen, meldet das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Daraufhin droht der religiös-nationalistische Chef einer der sechs Regierungsparteien, Ben-Gvir, die Koalition platzen zu lassen.  
Mögliche Lösung: Seine Partei verlässt die Koalition, stützt die Regierung aber von außen. Und die Reform wird zwar auf Eis gelegt, aber nicht ganz abgeblasen.

Zeit-Chaos im Libanon 

Bei Israels nördlichem Nachbarn, dem Libanon, gehört Chaos zum Alltag. Währungs- und Wirtschaftskrise, Korruption, politischer Stillstand. Ausgerechnet der geschäftsführende Regierungschef sorgt aber jetzt für ein richtig Absurdes Chaos. Letzte Woche verfügt er diesmal die Sommerzeitumstellung bis nach dem Fastenmonat Ramadan zu verschieben. Wohl um bei den Muslimen zu Punkten, die sonst erst eine Stunde später mit dem Fastenbrechen beginnen könnten.

Wäre da nicht die größte Kirche des Landes, die maronitische, die am Samstag verkündet da nicht mitspielen zu wollen.

Jetzt haben manche also Sommerzeit wie die großen Fernsehsender, andere wie die staatliche Airline aber nicht.

Und die Menschen, die bis gestern noch gut getaktete Terminpläne gehabt haben, sollen plötzlich an zwei Orten gleichzeitig sein.