Zu wenig Personal? Van der Bellen sorgt sich um Bundesheer

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in seinem Tagesbefehl zum Jahreswechsel dem Heer den Rücken gestärkt. "Ich begrüße es sehr, dass nun das Österreichische Bundesheer die dazu notwendigen finanziellen Mittel erhält, um eine zeitgemäße Landesverteidigung, so wie sie unsere Verfassung vorsieht, zu garantieren", meinte er. Sorgen macht sich der Oberbefehlshaber um die künftige personelle Ausstattung des Heers.

"Der Angriff Putins auf die Ukraine hat uns allen drastisch gezeigt, dass es auch hier in Europa konventionelle Kriege geben kann und wie wichtig daher die militärische Landesverteidigung ist", schrieb Van der Bellen in seinem Tagesbefehl, in dem er sich als "Mitstreiter für ein gut ausgestattetes Bundesheer" bezeichnete. Durch das kürzlich beschlossene Bundesfinanzrahmengesetz und das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz sei erstmals in der Geschichte des Heeres eine zehnjährige Planungssicherheit für die notwendigen Beschaffungen gewährleistet.

Tanner sieht "Zäsur"

Aber auch auf Herausforderungen abseits internationaler Krisen ging der Bundespräsident ein. Aufgrund der demografischen Entwicklungen werde es eine der großen Herausforderungen sein, auch künftig das notwendige Personal für das Bundesheer zu finden. "Daher muss ein besonderer Fokus auf eine qualitativ hochwertige und motivierende Ausbildung der Grundwehrdiener gerichtet sein." So seien es die Rekrutinnen und Rekruten, die entweder das künftige Kaderpersonal stellen oder als "wertvolle Werbeträger" für das Bundesheer in der Gesellschaft agieren.

Eine "Zäsur in der Geschichte der Sicherheitspolitik" sieht auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Sie bekannte sich in ihrem ausgeschickten Tagesbefehl zur immerwährenden Neutralität Österreichs, die es zu schützen gelte. Stolz zeigte sich Tanner erwartungsgemäß auf das "höchste Budget der Geschichte des Bundesheeres" und meinte: "Die Hauptaufgabe des Bundesheeres ist es, unser Land mit der Waffe zu verteidigen und somit wird die militärische Landesverteidigung wieder im Vordergrund stehe