Sobotka auf Abschiedstour in Deutschland und Spanien

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) verabschiedet sich dieser Tage von europäischen Amtskolleginnen. Nach einem Treffen mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in Berlin reist Sobotka am Dienstag nach Madrid weiter, wo er die spanische Parlamentspräsidentin Francina Armengol und den ersten Vizepräsidenten des Senats, Javier Maroto Aranzábal treffen will.

Wie die Parlamentskorrespondenz am Dienstag weiter mitteilte, sprach Sobotka in Berlin auch mit dem früheren deutschen Gesundheitsminister und Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion, Jens Spahn. Mit Bas erörterte Sobotka am Montag die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die Migration.

Ein Thema der Unterredung war die Zusammenarbeit der beiden Parlamente. Bas hatte Ende Mai das Wiener Parlament besucht und sich dabei beeindruckt vom neuen Parlamentsgebäude gezeigt. "Das sind wirklich Räume, die modern sind, die schick sind, die wirklich neugierig machen. Vom Demokratikum können wir uns einige gute Ideen abschauen", sagte die Hausherrin im Bundestag, der mit 1,85 Millionen Besuchern zu den meistbesuchten Parlamentsgebäuden der Welt zählt. Die SPD-Politikerin sprach sich auch dafür aus, dass Deutschland das Wahlalter nach österreichischem Vorbild auf 16 Jahre senkt.

Sobotka war nach Berlin gereist, um dort am Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs vom 7. Oktober an einer Gedenkveranstaltung mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als Hauptredner teilzunehmen. Der Nationalratspräsident besuchte auch eine Gedenkveranstaltung der jüdischen Gemeinde.

Sobotka hatte sich bei der Nationalratswahl am 29. September nicht um ein Mandat beworben. Mit der Konstituierung des neuen Nationalrats am 24. Oktober ist er somit kein Abgeordneter mehr. Wer für die ÖVP ins Nationalratspräsidium einzieht, ist unklar. Im "Kurier" wurde der bisherige Vize-Klubchef Peter Haubner als Kandidat kolportiert.

Nach einer jahrzehntelangen Tradition beansprucht die FPÖ als mandatsstärkste Partei den Posten des Ersten Nationalratspräsidenten, den derzeit Sobotka besetzt. Die anderen Parlamentsparteien haben aber klar gemacht, dass sie nicht jeden FPÖ-Politiker für dieses Amt akzeptieren werden. Nachdem der bisherige Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer als FPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Jänner ins Burgenland wechseln will, werden Vize-Klubchefin Susanne Fürst, Klubdirektor Norbert Nemeth und Volksanwalt Walter Rosenkranz als mögliche Kandidaten für das zweithöchste Amt im Staate gehandelt.