Alle Verfahren gegen Wiener Ärztekammer-Chef Steinhart eingestellt

Der Wiener Ärztekammerpräsident Johannes Steinhart sieht sich in der Affäre um die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) voll rehabilitiert. Er sei von der Staatsanwaltschaft informiert worden, dass alle Verfahren gegen ihn eingestellt worden seien und er nicht mehr als Beschuldigter geführt werde, sagte er am Mittwoch vor Journalisten. Die internen Turbulenzen sieht er ausgebügelt, "wir können wieder einer richtig arbeitenden Ärztekammer entsprechen", so der Kammerchef.

Seine Widersacher hätten ihm Untreue, Begünstigung, üble Nachrede und schweren Betrug vorgeworfen. "Jetzt hat sich das alles als haltlos erwiesen", sagte Steinhart: "Die Vorwürfe sind vom Tisch." Von der Staatsanwaltschaft Wien gab es dazu auf APA-Anfrage vorerst noch keine Bestätigung. Steinhart sprach von einer belastenden Zeit, denn zeitgleich habe er sich in einer schweren gesundheitlichen Krisensituation befunden.

Bekannt geworden war die Causa im Vorjahr, als Ungereimtheiten um die E4O zutage getreten waren. Das Unternehmen - es sollte kostengünstig Ordinationsbedarf beschaffen - gehörte zur Kurie Niedergelassene Ärzte, als Steinhart dort Obmann war. Es kam zu zweifelhaften Vorgängen in Bezug auf Kredite und Prämienvergaben, die Steinharts Nachfolger Erik Huber auf den Plan riefen. Es folgten Anzeigen, Ermittlungen gegen bis zu elf Personen und eine interne Schlammschlacht, die zu Handgreiflichkeitsvorwürfen in Gremiensitzungen und einem letztlich gescheiterten Misstrauensantrag gegen Steinhart mündeten. Huber trat zurück, mit Stefan Ferenci zu Jahresbeginn auch ein weiterer prononciertester Gegenspieler Steinharts.

Der ÖVP-nahe Präsident sieht nun - auch nach einer Vorstandssitzung am Dienstag - alles wieder auf Linie. Mit Thomas Szekeres, seinem Vorgänger auf sozialdemokratischer Seite, habe er eine gemeinsame Linie gefunden. Es sei wieder ein "konstruktives Miteinander" in der Kammer gefunden. Und auch mit dem Salzburger Kammerchef Karl Forstner, der als einziger Länderpräsident öffentlich seinen Rückzug verlangt hatte, versteht sich Steinhart nach eigenen Angaben gut.

Man habe aber auch gelernt: Die Kammer werde sich in Zukunft einer stringenten Compliancestrategie unterziehen, so Steinhart. Große Fehler bei E4O sieht er hingegen nicht: "Ich glaube, krachen ist es gegangen, weil man es angezündet hat." Wie viel Geld durch das Unternehmen, aber auch durch die darauf folgenden Rechtsstreitigkeiten verbrannt wurde, konnte der Präsident nicht beziffern. Eine am Dienstag beschlossene Kommission solle dies nun aufarbeiten, sagte er.