SPÖ-Mitgliederbefragung: Kein Duell, sondern mehrere Kandidaten

Die SPÖ hat entschieden über die Modalitäten ihrer Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz, für den sich Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bereits beworben haben. Ein Duell wird es nicht.

Denn: Es kann mehrere Kandidaten für den Parteivorsitz bei der Mitgliederbefragung geben - das sei einstimmig beschlossen worden. Laut derzeitigem Wissensstand des Präsidiums würden sich fünf Personen der Wahl stellen. Die Befragung wird zwischen 24. April und 10. Mai stattfinden, der Sonderparteitag für 3. Juni geplant. Die Salzburg-Wahl wollen die Sozialdemokraten also abwarten.

An der Befragung teilnehmen dürfen all jene, die am 24. März ordentliches Parteimitglied ist. Bis dahin sind auch Bewerbungen für den Vorsitz möglich. Nur eine Parteifunktion ist Voraussetzung für eine Kandidatur. Abwickeln wird die Wahl eine Wahlkommission, begeleitet von einem Notar - organisiert von der Bundesgeschäftsstelle.

Geeinigt hat man sich auch auf die Form der Befragung - sie wird online und per Brief möglich sein. Die Fragestellung wird etwa so lauten:

Dr.in Pamela Rendi-Wagner ist Parteichefin, soll sie es bleiben und auch als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahl gehen? Oder ... Dann wiederholt sich die Fragestellung für die anderen Kanidaten.

Nächsten Montag soll es das nächste Präsidium plus Vorstandssitzung im Anschluss geben, damit der Vorstand die heutigen Beschlüsse des Präsidiums absegnen kann. Dann soll auch geklärt werden, wer dann dem Bundesparteitag zur Abstimmung vorgeschlagen wird.

Es gebe keine Zeit zu verlieren, sagte Rendi-Wagner. Gerade jetzt brauche es eine starke Sozialdemokratie mit Lösungen für Österreich. "Das ist die Aufgabe und Verantwortung, die wir alle haben. Das erwarten sich auch die Mitglieder."

Vor Beginn des Parteipräsidiums zeichnete sich ab, dass man den Weg für weitere Kandidaten frei machen dürfte. Offen war nur, wie viel Unterstützung man mitbringen muss, um sich dem Mitglieder-Votum stellen zu können.

Am Vortag hatte sich der Wiener Bezirkspolitiker Nikolaus Kowall selbst ins Rennen geworfen. Per se ausschließen wird man seine Kandidatur nicht: "Ob ich dafür oder dagegen bin, ist keine Frage, das ist schon so", meinte etwa die Vorarlberger Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger zum breiter gewordenen Kandidatenfeld. Ähnlich pragmatisch gab sich ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Die Kandidaten gebe es nun einmal, das könne er nicht ändern.

Eine weitere Bewerbung komme aus dem Burgenland, eine andere aus Niederösterreich. Die beiden würden aber noch nicht schriftlich vorliegen, darum will man die Namen auch offiziell nicht vor Montag veröffentlichen.

Der zweite Kandidat aus dem Burgenland ist laut KURIER-Informationen der 69-jährige Unternehmer Berthold Felber: Er ist seit den 1970-er Jahren Mitglied der SPÖ und will den Abwärtstrend bei Bundeswahlen stoppen. Für Felber gehören Rendi-Wagner wie Doskozil zu einer SPÖ-Führung, die sich von der Bevölkerung abschotte. Das andauernde gegenseitige Befetzen der beiden sei nur parteischädigend. Seine wichtigsten Forderungen: Mehr Netto vom Brutto für Arbeitnehmer, die Partei solle die eigenen Leistungen herausstreichen, statt andere zu kritisieren und man müsse sich zuerst innerparteilich auf eine gemeinsame Linie einigen, die dann aber auch alle geschlossen nach außen vertreten.

Beim Kandidaten aus Niederösterreich dürfte es sich um Gerhard Weißensteiner aus dem Bezirk Gmünd handeln.