SPÖ wollte schon 2014 Infos zu Islam-Kindergärten

Der damals zuständige Wiener Stadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) hat bereits vor mehr als einem Jahr nähere Infos zu angeblich problematischen islamischen Kindergärten in Wien erbeten. Er hatte sich schriftlich an den Islamwissenschafter Ednan Aslan sowie an Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) gewandt, aber keine Details erfahren, wie der nunmehrige SPÖ-Klubchef im APA-Gespräch berichtete.

Keine konkreten Adressen

Denn Aslan und später Kurz hätten schon damals Kritik an der Situation in Wien geübt. "Ich habe sie gebeten, entsprechende Adressen und Fakten zu nennen", erinnerte sich Oxonitsch: "Kein einziges Mal ist auch nur eine einzige Adresse genannt worden."

ÖVP sieht "Geschichtsverfälschung"

Die ÖVP wirft Oxonitsch nun "Wahrheitsverdrehung und Geschichtsverfälschung" vor. "Oxonitsch sollte lieber endlich an der Aufarbeitung seines Scherbenhaufens mitwirken, statt die Schuld bei den Aufdeckern zu suchen und die Totalverweigerung der SPÖ Wien schönzureden", empfahl Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel daraufhin per Aussendung.

Denn vielmehr habe das Integrationsministerium bereits vor einem Jahr deutliche Kritik "am undurchschaubaren und abgeschotteten System der Islamkindergärten in Wien" geübt und Zugang zu diesen Kindergärten sowie eine gemeinsame Studie gefordert. Die Stadt bzw. Oxonitsch als zuständiger Ressortchef seien dazu aber nicht bereit gewesen, so die Lesart der ÖVP. Blümel drängte nun darauf, die zwischen Kurz und der Stadt im Dezember vereinbarte Studie zu Islamkindergärten rasch durchzuführen.

Kontrollinstanzen

Oxonitsch beteuerte in dem Interview weiters, bei konkreten Missständen würden "ganz klar" die Kontrollinstanzen der Stadt einschreiten. Auch die rund 80.000 Eltern würden eine "gewisse Kontrollfunktion" ausüben. Der Rathaus-Politiker zeigte sich zufrieden darüber, dass sich der Bund und die Stadt nun darauf geeinigt hätten, eine - wie er sagte - "wirkliche Studie" durchzuführen.

Kritik an Kurz