Schellhorn verkündet Neos-Comeback: "Das geht auf keine Kuhhaut"
Von Michael Hammerl
Jetzt herrscht Klarheit: Unternehmer Sepp Schellhorn kehrt in die Politik zurück. Der ehemalige Neos-Mandatar bestätigte am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Parteichefin Beate Meinl-Reisinger, dass er sich für den Vorwahlprozess der Neos bewerben werde. Er habe das "große Glück, dass ich einen Sohn gefunden habe, der meinen Betrieb übernehmen will", so Schellhorn. Das gebe ihm die Chance, "als politischer Nerd" nun wieder einen Beitrag zu leisten.
In den vergangenen Monaten wollte sich Schellhorn noch nicht auf ein Comeback festlegen. Es kursierten gar Gerüchte, er wolle die Partei übernehmen. Das irritierte ehemalige Weggefährten und auch die Parteichefin selbst. Beim harmonischen Auftritt mit Meinl-Reisinger am Dienstag beseitigte er die letzten Zweifel: "Ich werde mich politisch engagieren." Und zwar als Unterstützer und wirtschaftspolitischer "Schwunggeber" Meinl-Reisingers: Die beiden absolvieren nun eine gemeinsame Tour "zur Rettung des Mittelstands" - weitere Termine sind geplant.
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"Es wird zu viel gesudert"
Ziel der Tour, die am Montag startete, sei es, mit so vielen Unternehmern wie möglich in Österreich in Kontakt zu treten, sagte Meinl-Reisinger. Bei gemeinsamen Gesprächen mit Kleinstunternehmern hätten diese „von großen Prügeln, die ihnen tagtäglich vor die Füße gelegt werden“, erzählt. Die Pinken präsentierten Gegenmaßnahmen, das neuneinhalb Punkte umfassten. Beim halben Punkt gehe es darum, Mut und Tatkraft zu entfachen, erklärte Meinl-Reisinger: "Ich habe das Gefühl, es wird viel zu viel gesudert." Dass die SPÖ "jetzt wieder von der Millionärssteuer schwadroniert", sei unternehmerfeindlich und Gift für den Standort, sagte die Neos-Vorsitzende.
Die weiteren Punkte sind altbekannte Neos-Forderungen: Senkung der Steuer- und Abgabenlast auf Arbeit, Senkung der Lohnnebenkosten oder der Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung. Meinl-Reisinger monierte zudem "Zukunftslücken" im Budget und machte allen voran die ÖVP dafür verantwortlich. Nur 14 Prozent der 110 Milliarden Euro würden Zukunftsinvestitionen - etwa in Bildung und Infrastruktur - umfassen: "Man macht Jahr für Jahr Krisenbudgets und verlässlich neue Schulden, statt wirkliche Reformen anzugehen."
Was Schellhorn wichtig ist
Schellhorn ergänzte: "Es sei mir als Unternehmer erlaubt zu sagen: Das Wichtigste ist, dass die Mitarbeiter mehr verdienen und weniger kosten." Würden Mitarbeiter nur zehn Prozent mehr verdienen, wäre die Inflation besänftigt und die Kaufkraft gestärkt. Stattdessen würden Politik und Sozialpartner Unternehmer und Arbeitnehmer ständig auseinanderdividieren.
Vor allem gegen die Bürokratie in den Bundesländern wetterte Schellhorn: "Das, was in diesem Land an Bürokratie gegenüber Unternehmern aufgeführt wird, das geht auf keine Kuhhaut. Und dann stell ich mir die Frage: Warum tu ich mir den Schas noch an?“ Er sei "sowieso für die Auflösung der Länder", betonte Schellhorn. Niemand brauche ein Büro für Kreisverkehrkunst oder eine Schnitzelprämie.