Schallenberg bleibt Außenminister, Anschober bekommt Soziales
ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler haben die letzte Entscheidungen über die Besetzung seines Kabinetts getroffen: Alexander Schallenberg, während der Übergangsregierung Bierlein Außenminister, wird in diesem Ressort bleiben. Der Grüne Rudi Anschober, derzeit Landesrat in Oberösterreich, soll Sozialminister werden. Auch, dass Karl Nehammer Innenminister und Klaudia Tanner Verteidigungsministerin für die ÖVP werden sollen (der KURIER berichtete), wurde nochmals bestätigt.
Mit dem Vorarlberger Magnus Brunner gibt es außerdem einen ersten Staatssekretär der künftigen Regierung. Der ÖVP-Politiker wird der grünen Ministerin Leonore Gewessler im riesigen Umwelt- und Infrastrukturministerium zur Seite gestellt. Der 47-Jährige war Büroleiter von Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber, in den Jahren 1999-2002. Der promoviert Jurist ist Experte im Energiesektor und hat für die Volkspartei besonders in der Energiepolitik, wie dem neuen Ökostromgesetz, mitgewirkt.
Nur mehr ein Ressort
Der Jurist und Diplomat Schallenberg verfügt über langjährige Erfahrung im Außenamt. Der 50-Jährige ist seit 20 Jahren dort tätig, war Pressesprecher mehrere Außenminister. Vor der Übergangsregierung leitete Schallenberg die EU-Koordinationssektion im Bundeskanzleramt.
Er hatte in der Regierung Bierlein das Außenministerium inne sowie die Agenden des vormaligen Kanzleramtsministers Gernot Blümel (EU, Kunst, Kultur und Medien) übernommen. Die Aufgabenbereiche werden nun gesplittet. Schallenberg wird in der türkis-grünen Regierung für Außenpolitik und Europa-Agenden zuständig sein, die EU-Parlamentarierin und gebürtige Salzburgerin Karoline Edtstadler wird als Ministerin im Bundeskanzleramt für EU-Agenden zuständig sein.
Dem eigens geschaffenen Integrationsministerium, das ebenfalls im Bundeskanzleramt angesiedelt sein wird, wird Susanne Raab vorstehen. Sie gilt wie Edtstadler und Schallenberg als Kurz-Vertraute und stammt aus Oberösterreich. Die Bereiche Kunst und Kultur werden aufgewertet, für sie werden die Grünen zuständig sein.
Anschober geht nach Wien
Rudi Anschober, der in Oberösterreich als Landesrat tätig ist, wurde als neuer Sozialminister bestätigt. Der Grüne hat sich in jüngerer Vergangenheit einen Namen mit seinem Kampf um einen Bleibestatus für Asylwerber in Lehre gemacht - er ist damit oft als Kritiker der türkis-blauen Regierung aufgetreten. Sein Ressort wird auch abgespeckt; das Thema Arbeit - also auch das AMS - wird ausgelagert.
Anschober bringt jedenfalls Regierungserfahrung mit - und er weiß, wie es ist, mit der ÖVP zu koalieren: In Oberösterreich hat lange Schwarz-Grün regiert.