Wirbel um Minister Klugs "unkluge" Reise

Nachdem bekannt wurde, dass Verteidigungsminister Gerald Klug zu seinem Arbeitsbesuch bei seinem Schweizer Amtskollegen Ueli Maurer seinen Dienst-BMW samt Chauffeur nachkommen ließ, um eine dreitägige Privattour durch Frankreich anzuhängen, brach Dienstag im Internet ein regelrechter "shitstorm" los. Klug hält zwar daran fest, dass ihm die private Nutzung des Dienstwagens samt Chauffeur gestattet sei. Am Rande des Ministerrates am Dienstag gestand er aber ein, dass die Aktion "optisch alles andere als gut" ausgesehen habe.

In die Schweiz ging es vergangenen Donnerstag mit dem Flieger. Am Freitag trennten sich für Klug und sein Gefolge bei der Habsburg zwischen Zürich und Bern die Wege. Die Delegationsmitglieder wurden von der Schweizer Armee auf den Flughafen Zürich gebracht. Der Minister setzte seine Reise Richtung Frankreich mit dem aus Wien nachgeholten Dienst-BMW samt Chauffeur fort.

Privatgeheimnis

Zu einer privaten Reise, wie der Ressortchef zugibt; Ziel und Zweck verschweigt Klug. Das sei eben kein Dienst- sondern ein Privatgeheimnis. Den Dienstwagen habe er wegen der zu diesem Zeitpunkt laufenden Budgetverhandlungen nachgeholt, weil er für eine mögliche rasche Heimreise flexibel sein wollte.

Gerald Klugs Sprecher Sprecher Andreas Strobl verweist auf ein Gutachten des Bundeskanzleramtes. Für die monatliche Gebühr von 590,79 Euro dürfe der Minister den Pkw samt Fahrer auch privat nutzen. Da heißt es in typischem Amtsdeutsch: "Der Dienstwagen gebührt nicht nur als technisches Gerät, sondern als Fahrzeug einschließlich des Fahrers."

Der Grüne Peter Pilz will in einer parlamentarischen Anrage wissen, wer die Treibstoffkosten und Mautgebühren, die Unterbringungskosten und Überstunden des Chauffeurs bezahlt. Empört reagiert FP-Wehrsprecher Mario Kunasek: "Da wird das Bundesheer ausgeblutet, und der Minister unternimmt Privatreisen auf Staatskosten." Zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt platzt die Geschichte auch bei der Truppe. Die Soldaten müssen angesichts des neuerlichen Sparpaketes Lohneinbußen zwischen sechs und acht Prozent befürchten. So ließ ein Berufssoldat in einem Posting seinen Frust ab: "Wir haben nicht einmal das Benzin, um zum Schießen zu fahren, und der Minister fährt in Frankreich herum."