Pilnacek-Aufnahme: ÖVP vermutet Verbindungen zu Stefan Petzner
Von Christian Böhmer
Der Generalsekretär der ÖVP, Christian Stocker, hat am Mittwoch erneut die Frage nach den "Hintermännern" des Pilnacek-Tonbandes thematisiert - und dabei einen Namen genannt, nämlich den von Stefan Petzner.
Wie berichtet, hat sich der verstorbene Sektionschef Christian Pilnacek in einem geheim aufgenommenen Tonband bei einem Wirtshausgespräch darüber echauffiert, dass ihm die ÖVP - und hier konkret Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka - zeitlebens vorgehalten hat, er habe die Arbeit der Justiz bzw. von Staatsanwälten nicht im Sinne der ÖVP beeinflusst. Die Aufnahme ist Dienstagabend auf mehreren Plattformen online gegangen.
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Am Mittwoch wies Stocker einmal mehr zurück, dass die Volkspartei die Arbeit der Justiz behindert habe oder behindere. Er verwies diesbezüglich auf Pilnaceks klare Aussagen im U-Ausschuss und stellte eine andere, grundsätzliche Frage, nämlich: Wer und zu welchem Zweck wurde die Aufnahme von Pilnacek hergestellt?
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Für Stocker gibt es einen starken "Hinweis", wer mit der Aufnahme zu tun haben könnte: der frühere FPÖ- und BZÖ-Politiker Stefan Petzner. Als Indiz gilt Stocker ein Interview von Petzner im November des Vorjahres, in dem dieser ankündigt, dass Sobotka demnächst zurücktreten werde müssen.
"Woher wusste Petzner damals, dass gegen Sobotka etwas vorbereitet wird?", fragt Stocker und stellt die Methode der Audio-Mitschnitte grundsätzlich in Frage. "Seit wir den Kanzleranspruch stellen, erleben wir als ÖVP es immer wieder, dass uns Daten gestohlen oder Pamphlete verbreitet werden, die sich als haltlos erweisen." Werde mit geheimen Audio-Aufnahmen Politik gemacht, erinnere das an KGB-Methoden. "Das rüttelt an der Demokratie."