Überraschender Rückzug: Edtstadler will nicht mehr Ministerin sein

Es ist ein brisanter Abgang an der Spitze der ÖVP. Die jetzige Europaministerin Karoline Edtstadler will der nächsten Regierung nicht mehr zur Verfügung stehen. Das bestätigt sie der Kronen Zeitung. 

Sie will demnach zurück in ihre Heimat Salzburg, um dort eine Anwaltskanzlei aufzubauen. Allerdings möchte sie Parteichef Karl Nehammer noch wie geplant im ÖVP- Verhandlungsteam für die künftige Koalition unterstützen und Abgeordnete im Nationalrat bleiben. 

Bei der 43-jährigen Juristin handelt es sich um eine der streitbarsten ÖVP-Politikerinnen der vergangenen Jahre. Die Richterin war von Sebastian Kurz in die Bundespolitik geholt worden. In der türkis-blauen Regierung wurde sie 2017 Staatssekretärin im Innenministerium. 

Unter Türkis-Grün wurde sie Ministerin für EU und Verfassung. In dieser Funktion kam es zu schweren Auseinandersetzungen vor allem mit ihrer grünen Amtskollegin Leonore Gewessler, etwa um das EU-Renaturierungsgesetz.  

Zuletzt soll es dem Vernehmen nach auch zu Reibereien mit Parteichef Nehammer gekommen sein. Edtstadler wurde nachgesagt, ihn beerben zu wollen. Eine Rolle für ihren Rückzug könnte auch gespielt haben, dass sie nicht für den Posten eines EU-Kommissars nominiert wurde. Stattdessen soll jetzt Finanzminister Magnus Brunner nach Brüssel übersiedeln. 

Via X kommentierte Nehammer am Sonntag den Rückzug seiner Ministerin:  Er bedankte sich bei ihr für „deinen großen Einsatz und die gemeinsame Arbeit für Österreich“