Falls Blau-Schwarz scheitert: Wann wären Neuwahlen möglich?

Sollten sich FPÖ und ÖVP doch nicht auf eine Regierungszusammenarbeit einigen, sind Neuwahlen das realistischste Szenario. 

Sollte es dazu kommen: Wann würde Österreich voraussichtlich einen neuen Nationalrat wählen?

Eine Neuwahl kann das Parlament per einfachem Bundesgesetz beschließen. Grundlage ist eine Gesetzesinitiative für ein Bundesgesetz, mit dem die Gesetzgebungsperiode vorzeitig beendet wird. Bundeskanzler und Bundespräsident müssen den Beschluss gegenzeichnen. Konkret beschlossen wird ein Stichtag, an den Fristen geknüpft sind. Zwischen dem Beschluss und dem Stichtag liegen in der Regel zwei bis drei Wochen.

Wie es dann weitergeht

Der Stichtag muss jedenfalls am 82. Tag vor dem Wahltag liegen. Wer regiert bis dahin Österreich? Wie schon bisher, wäre weiterhin die provisorische, schwarz-grüne Bundesregierung im Amt - mit Übergangskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP).

Die könnte theoretisch auch bis zum nächsten regulären Wahltermin im Jahr 2029 im Amt bleiben. Das ist aber eher ausgeschlossen, schließlich hat Schwarz-Grün keine Mehrheit mehr im Parlament. Die Verfassung gibt jedenfalls keine Fristen vor, bis wann eine neue Regierung stehen muss.

Die Vergangenheit zeigt: Zwischen der Auflösung des Nationalrats und Neuwahlen liegen in der Regel rund drei Monate. Ein möglicher Neuwahl-Termin hängt insbesondere davon ab, wie lange Blau und Schwarz verhandeln. Sollten die Verhandlungen schnell scheitern, wäre ein Neuwahl-Termin im Mai realistisch.