Prölls Plan: Rücktritt oder Kandidatur?

Wenn Erwin Pröll über die Zukunft von Erwin Pröll spricht, dann ist das wie bei einem Kartenspieler, der sich nicht in sein Blatt blicken lässt. Er werde zeitgerecht alles perfekt machen, erzählte er in Interviews rund um seinen 70. Geburtstag. Das war vor dem Jahreswechsel und auch in den Tagen danach so.

Und wie er seine Entscheidung anlegt?" Das ist wie bei einem Bauern, der sehr umsichtig überlegt, welche Richtung und welche Schritte zum richtigen Zeitpunkt zu setzen sind"‚ das sagte er im KURIER-Interview am 18. Dezember 2016.

Nun, die Wartezeit für seine Partei und politischen Gegner neigt sich jetzt dem Ende zu.

Treffen am Mittwoch

Erwin Pröll hat für Mittwoch den Landesparteivorstand der ÖVP-Niederösterreich zusammen gerufen, bestätigt sein Sprecher Peter Kirchweger dem KURIER.

Und in der Sekunde, als der Termin die Runde machte, gingen die Spekulationen um einen möglichen, raschen Abgang des längst amtierenden Landeshauptmannes Österreichs munter los.

Pröll könnte also noch diese Woche zurücktreten? Peter Kirchweger, seit mehr als 25 Jahren engster Wegbegleiter des Landeshauptmannes, dementiert energisch.

Erwin Pröll könnte dann seine neuerliche Kandidatur bekannt geben? Auch dazu kommt von Kirchweger nur so viel: "Alles ist möglich."

Parteitagstermin

Faktum ist, in Niederösterreich müssen jetzt bald die Würfen fallen. Der Landesparteitag, der ohnehin nur alle fünf Jahre stattfindet, wurde im vergangenen Herbst auf das Frühjahr verschoben. Dieser Parteitermin galt immer als Vorentscheidung darüber, wer die Landes-Schwarzen als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Frühjahr 2018 führt.

Pröll wollte damals diese für das Kernland der ÖVP so wichtige strategische Entscheidung nicht im Umfeld des Präsidentschaftswahlkampfes und der damals laufenden Spekulationen um eine Vorverlegung der Nationalratswahl treffen. Der Landeshauptmann trat sogar selbst als Mahner auf und warnte vor einem jähen Ende der rot-schwarzen Koalition.

Innerhalb der ÖVP-Niederösterreich sehnt man jetzt aber die Weichenstellung herbei, wobei führende Funktionäre jede Entscheidung Prölls mittragen wollen. Denn die 70er-Feier des Landeschefs in Stift Göttweig zeigte noch einmal, dass Pröll in seiner Partei nichts an Zugkraft verloren hat.

Weichenstellung

Auch wenn Pröll bis zuletzt nimmermüde seine Termine abspulte – am Samstag drehte er beim Bauernbundball im Wiener Austria Center seine Runden – wurden innerhalb der ÖVP-Niederösterreich längst Überlegungen für die Zeit nach dem Dominator der nö. Landespolitik angestellt. Bereits die vor einem Jahr vollzogene Personalrochade zwischen Johanna Mikl-Leitner und Wolfgang Sobotka galt als erster, klarer Fingerzeig.

Trotzdem herrschte in der VP-Niederösterreich strenge Parteidisziplin. Bis zuletzt wollte sich keiner der Pröll-Mitstreiter mit Empfehlungen zur Zukunft des Landeshauptmannes und der Partei aus der Deckung wagen.

Flügelkämpfe in Wien

In diesem Punkt unterschied man sich zuletzt von der Wiener SPÖ, die seit Dezember in offenen Flügelkämpfen steckt und wo diese Woche ebenfalls wichtige Personalentscheidungen erwartet werden (zum Artikel "Großbaustelle Wien: Häupl unter Druck"). Für den Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, der sich mit Pröll gut versteht, könnte die Entscheidung in Niederösterreich auch von Bedeutung sein. Sollte Pröll seinen Rückzug aus der Politik ankündigen, könnte dies auch auf die interne Debatte bei den Wiener Roten abfärben.

In einem Punkt sind sich Pröll und Häupl aber einig. Personalfragen wollen beide, wie es der Wiener Bürgermeister kürzlich formulierte, "im Wohnzimmer der Partei und nicht auf dem Balkon aus führen".

Keinen Einfluss auf die Entscheidungen in Niederösterreich wird übrigens die vor Kurzem losgetretene Debatte um Erwin Prölls gemeinnützige Privatstiftung haben. Die Kritiker sprechen hier von Intransparenz, nicht aber von Rechtsbruch.

Sicher ist: Sollte sich Pröll von der Landesspitze zurückziehen, wird er Niederösterreich nicht abhanden kommen. Im KURIER-Interview meinte er auf die Frage, was ihn nach 37 Jahren in der Spitzenpolitik noch antreibt: "Da ist das große Vertrauen zwischen der Bevölkerung und mir. Dazu kommt, dass Arbeitsfreude etwas ganz Besonderes ist. Die hat mich mein gesamtes politisches Leben begleitet."