Kurz' Frankreich-Analyse sorgt für Häme auf Twitter
Wenn sich etablierte Parteien nicht verändern, werden sie abgestraft. Nein, dieser Satz war nicht auf Österreichs Politik gemünzt. Diesen Schluss zieht Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) aus den Ergebnissen der französischen Präsidentenwahl, wie er am Sonntagabend in der ORF-ZiB2 sagte.
Die linke Politik des bisherigen Präsidenten Francois Hollande sei bei der Präsidentschaftswahl abgewählt worden, unterstrich Kurz, angesprochen auf einen entsprechenden Tweet, der im Netz für ironische Kommentare gesorgt hatte.
Er verwies dabei auf das Ergebnis des sozialistischen Kandidaten Benoit Hamon, der im ersten Wahlgang nur rund sechs Prozent erhalten hatte. Der Außenminister betonte auch, er glaube nicht, dass der frühere Wirtschaftsminister Emmanuel Macron gewonnen hätte, "wenn er weiter Hollandes Politik unterstützt hätte".
Die Entrüstung in der Twitter-Gemeinde folgte prompt:
Vorsichtig optimistisch
Bezüglich der europapolitischen Positionen des neu gewählten Präsidenten zeigte sich Kurz vorsichtig offen. Er räumte jedoch ein, dass es etwa bezüglich einer Sozialunion oder der von Macron geforderten neuen Institutionen für die Eurozone wie etwa ein gemeinsames Budget oder einen gemeinsamen Finanzminister unterschiedliche Ansichten gebe.