Kocher zu Kurzarbeit: "Kein Dauerinstrument"

Der gestern angelobte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hat im Ö1-Morgenjournal im ORF-Radio seine Vorstellungen dargelegt. Zur Corona-Kurzarbeit werde er im Februar ein Konzept vorlegen, das abhängig von der Pandemieentwicklung und behördlichen Schließungen sein werde. Kurzarbeit sei in Krisen sinnvoll, sie sei aber "kein Dauerinstrument", sagte er.

Sobald die Pandemie einigermaßen vorüber sei, müsse man schauen, wann man aus der Kurzarbeit wieder aussteigen könne. Es gebe laufend Gespräche mit den Sozialpartnern. Er wolle im Februar eine Lösung vorlegen, um vor dem Auslaufen der jetzigen Kurzarbeits-Phase Ende März Planungssicherheit zu schaffen.

Das geplante Homeoffice-Gesetz wolle er "priorisieren", sagte Kocher. Es müsse bei den Kosten einen Ausgleich geben zwischen den Beteiligten, es gehe auch um die steuerliche Behandlung. Es gebe dazu noch Sozialpartnergespräche. Die Regelung für das Arbeiten von zu Hause werde in der Pandemie und auch danach wichtig sein.

Der parteilose Wirtschaftsforscher sagte, er hätte bei dem Angebot für ein Ministeramt nicht zugesagt, wenn er das Koalitionsabkommen nicht grundsätzlich für sinnvoll halte. Die Frage, ob er auch bei Schwarz-Blau mitgemacht hätte, könne er nicht so leicht beantworten. "Diese Konstellation gefällt mir besser", meinte er im Hinblick auf die jetzige ÖVP-Grüne-Regierung. Er habe nach der Anfrage, ob er Arbeitsminister werden wolle, nicht lange überlegt, denn es sei für ihn notwendig gewesen, Verantwortung zu übernehmen. Er wolle sich einsetzen, "dass wir die Arbeitsmarktfolgen so gut es geht abschwächen und wieder Beschäftigung schaffen nach der Pandemie".

In der "ZiB2" des ORF-Fernsehens sagte Kocher, er strebe langfristig "Vollbeschäftigung" an, das sei das Ziel jedes Arbeitsministers. Ob er bei der letzten Wahl ÖVP gewählt habe wolle er nicht bekanntgeben. Bedeckt hielt er sich auch zur zwischen den Koalitionspartnern ÖVP und Grünen umstrittenen Frage der Flüchtlingsaufnahme aus Lagern in Griechenland, da sei er kein Experte.

Die Erhöhung des Arbeitslosengelds von 55 Prozent des letzten Einkommens auf 70 Prozent, wie es etwa die Gewerkschaft fordert, lehnt der neue Minister ab. Es sei jetzt nicht die Zeit für eine Reform des Arbeitslosengelds. Eine kurzfristige Erhöhung wäre schwierig und unfair, wenn nach der Corona-Zeit das Arbeitslosengeld wieder auf 55 Prozent gekürzt werde.

Die Berufe in der Pflege müsse man auf jeden Fall attraktiver machen, da gehe es aber nicht nur um den Lohn, sondern auch um andere Faktoren, meinte Kocher.