Politik/Inland

Hinterbrühl sucht Beleg für Spindeleggers Spenden

Hat er – oder hat er nicht? ÖVP-Chef Michael Spindelegger, derzeit zu Besuch in Israel, ist bisher einen Beweis schuldig geblieben, dass er freiwillig drei Jahre lang in einen Nothilfefonds der Gemeinde Hinterbrühl eingezahlt hat.

Wie das Magazin Format berichtet, könne der ÖVP-Bürgermeister der Gemeinde, Benno Moldan, keine Angaben zu Zahlungen Spindeleggers machen. Außerdem liege Format ein eMail vor, in dem die Darstellung Spindeleggers bezweifelt wird. Demnach erkläre der Absender, der damals „vollen Einblick in den Sozialfonds“ hatte, er könne „ausschließen, dass von Spindelegger ein Betrag oder gar regelmäßige Beträge in diesen Fonds eingezahlt wurden“.

Hintergrund: Spindelegger forderte kürzlich, dass Mieter von Gemeindewohnungen einem regelmäßigen Gehalts-Check unterzogen werden sollen, um die Wohnungen sozial Schwachen bereitstellen zu können.

Danach wurde bekannt, dass Spindelegger noch als Abgeordneter in einer Hinterbrühler Sozialwohnung lebte – elf Jahre, bis 1999. In den letzten drei Jahren habe er einen freiwilligen Aufschlag zur Miete gezahlt, weil er einen Beitrag für „soziale Zwecke“ leisten wollte.

Im Amtshaus der Gemeinde wird derzeit „intensiv“ nach den alten Belegen gesucht. Und aus der ÖVP heißt es lediglich, dazu sei bereits alles gesagt; das sei alles nur „dirty campaigning“.