Politik/Inland

Heutiges Treffen zwischen FPÖ und ÖVP: Wer jetzt Blau-Schwarz verhandelt

Heute, Freitag, dürften die Verhandlerteams von FPÖ und ÖVP wieder an einem Tisch sitzen, um über die Konsolidierung des kriselnden Staatshaushalts zu verhandeln. Denn das Budget galt und gilt als größter Stolperstein einer künftigen Regierung. Schon in den geplatzten Gesprächen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos entpuppte sich der Konsolidierungspfad als größter Zankapfel.

Am Donnerstag wurde bei einem Treffen mit hochrangiger Besetzung – darunter der geschäftsführende ÖVP-Obmann Christian Stocker und FPÖ-Chef Herbert Kickl – nicht nur über Inhalte, sondern auch über die Größe der Verhandlungsteams entschieden. Dem Vernehmen nach sollen diese stark reduziert werden, damit schneller und effizienter Entscheidungen getroffen werden können.

Wer verhandelt? 

Aufseiten der FPÖ spricht man bereits von einem bewährten Trio, in dem Niederösterreichs FPÖ-Klubchef Reinhard Teufel und Norbert Nemeth, Klubdirektor im Parlament, einen Platz finden werden. 

Das ÖVP-Verhandlerteam bilden Parteichef Stocker, Klubchef August Wöginger, Generalsekretär Alexander Pröll, Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer, Bauernbund-Präsident Georg Strasser und Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm

Fachliche Unterstützung wird je nach Thema dazu eingeladen – so zumindest der Plan: Mit dem früheren FPÖ-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs und dem ehemaligen ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer stehen bereits zwei erfahrene Verhandler bereit. 

Schiefer ist Teil der vom FPÖ-Präsidium abgesegneten siebenköpfigen Delegation – ob diese Großgruppe in der ursprünglichen Form bestehen bleibt, wird sich erst herausstellen.

Dann sollen auch Expertinnen dabei sein. Seitens der FPÖ die Ex-Vizepräsidentin des OeNB-Generalrats Barbara Kolm und die Juristin Susanne Fürst