Politik/Inland

Kickl: "Kogler hat Hose so weit runter gelassen, wie niemand zuvor"

Es ist Tag Eins nach der Angelobung der neuen türkis-grünen Regierung. Herbert Kickl wirkt, als habe er nie etwas anderes gemacht, als den Oppositionsführer zu geben. Die Rolle sitzt perfekt. Schon vor zehn Uhr am Morgen holte der blaue Klubobmann zu einem Rundumschlag gegen die Regierungsparteien, den Bundespräsidenten sowie SPÖ und Neos aus, der sich sprichwörtlich gewaschen hatte.

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Türkis-Grün sei kein zukunftsweisende Regierung, sondern der faulste aller möglichen Kompromisse, erklärte er. Man müsse der neuen Regierung eine ordentliche Portion Skepsis und Misstrauen entgegenbringen. Auch, weil sich die Grünen von der ÖVP derart über den Tisch hätten ziehen lassen. Es habe noch nie jemand "seine Hose so weit heruntergelassen, wie Werner Kogler." Und: "Da steht der nackerte Kogler, der seine Hose so weit herunter gelassen hat, dass es gar nicht mehr weiter geht und dann bekomme er ein Feigenblatt". Die Regierungsbildung sei ein "Paarungstreiben zwischen Machtrausch und Naivität" gewesen.

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Allerdings sieht Kickl am Regierungsprogramm nicht nur Schlechtes: Positiv seien etwa der Budgetbereich und die Finanzen sowie die Maßnahmen aus dem Sicherheits- und Asylbereich. Aber: Das, was die ÖVP als das Beste aus ihrer Welt darstelle, sei eigentlich ein Plagiat. Denn die Ideen würden von der FPÖ stammen. Daran will Kickl ganz klar erkennen, dass es nicht darauf ankommt, was man macht, sondern wer es macht. Als die Freiheitlichen versucht hätten, Ähnliches umzusetzen, habe man sie an den Pranger gestellt.

Das Beste aus der Grünen Welt wiederum sei "gemeingefährlich", denn der Begriff der Ökologisierung sei nur ein anderes Wort für abkassieren, erklärte Kickl.

Die FPÖ werde nun eine harte und kantige Oppositionspolitik machen. Das werde man schon am Freitag, bei der Debatte nach Kurz' Regierungserklärung im Nationalrat sehen können.  Auch weil die Freiheitliche Partei in Kickls Augen die einzige wirkliche Oppositionskraft im Land sei. "Die SPÖ hat sich von diesem Anspruch verabschiedet", sagt er. Und die Neos? Die hätten den Trennungsschmerz von der ÖVP ohnehin nie verwunden.

Attacke auf Van der Bellen

Generell wundert sich Kickl, dass der Bundespräsident diese Regierung überhaupt angelobt hat. Immerhin würden sich Innen- und Verteidigunsministerim beide in der Hand der ÖVP befinden, was im Hinblick auf den BVT-Skandal gefährlich sei. Das kann sich der blaue Klubobmann nur so erklären: "Entweder er ist blind und hat den BVT-Skandal nicht mitbekommen, oder er bedankt sich nun, dass Teile der ÖVP ihm zur Präsidentschaft verholfen hat."

Aber warum die vielen Beschwerden? Ist die FPÖ beleidigt, nicht in der Regierugn zu sitzen, nachdem sie ursprünglich angekündigt hatte, in Opposition gehen zu wollen? Das stimme so nicht, erklärte Kickl. Man habe immer gesagt, dass die FPÖ das Wahlergebnis nicht als Auftrag zur Regierungsarbeit gesehen habe. Allerdings wäre man sehr wohl zur Verfügung gestanden, wenn die Verhanldungen zwichen Türkis und Grün gescheitert wären, erklärt Kickl.

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