Die fünf wichtigsten Ergebnisse der Gemeinderatswahlen in Oberösterreich
Der rote Linzer Bürgermeister Klaus Luger legte am Sonntag viele Schritte zurück: Am Morgen beim Trainieren für den Linz-Marathon, am Vormittag beim Gang zum Wahllokal und am Nachmittag in seinem Büro, wo er beim Warten das eine oder andere Mal im Kreis lief.
Erst spät fiel die Anspannung von ihm ab. Bei der Bürgermeisterwahl erreicht Luger laut vorläufigem Endergebnis 44 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei rangiert Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) mit 16,5 Prozent. Abgeschlagen mit 12,1 Prozent ist Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ), der sich das erste Mal der Wahl stellte. Die grüne Kandidatin Eva Schobesberger kommt auf 14,3 Prozent der Stimmen.
Luger zeigte sich am Wahlabend mehr als zufrieden: Sein Ergebnis und auch das seiner Partei sei „unheimlich erfreulich“, wie er selbst sagte. „Ich nehme das Ergebnis mit viel Demut zur Kenntnis.“
Stichwahl im Oktober
Gemeint ist damit auch das Ergebnis der SPÖ auf Gemeinderatsebene. Sie erreicht ein Plus von 2,6 Prozentpunkten und kommt auf 34,6 Prozent. Die Linzer ÖVP rückt trotz leichter Verluste vom dritten auf den zweiten Platz vor. Die FPÖ verliert demgegenüber deutlich, die Grünen legen zu. MFG holte sich mit 4 Prozent der Stimmen zwei Gemeinderatsmandate. Ändert sich am Endergebnis nichts mehr, dann wandert in der achtköpfigen Stadtregierung einer der zwei FPÖ-Sitze zur SPÖ.
Die nächste Wahl für die Linzer gibt es bereits in zwei Wochen, am 10. Oktober. Da gehen SPÖ-Mann Luger und ÖVP-Kandidat Baier in die Bürgermeister-Stichwahl. Damit wiederholt sich das Jahr 2015 – auch vor sechs Jahren standen einander die beiden in einer Stichwahl gegenüber. Für Luger stehen die Chancen mehr als gut, sich erneut durchzusetzen. Im Jahr 2015 kam er in der Stichwahl auf 61 Prozent. ÖVP-Kandidat Baier zeigt sich „kämpferisch“.
Wels: Rabl baut Vorsprung aus
Der seit 2015 regierende Andreas Rabl hat der FPÖ in der Stadt Wels einen fulminanten Sieg beschert. Er steigerte bei der Gemeinderatswahl den freiheitlichen Stimmenanteil um 2,9 Prozentpunkte auf 45,98 Prozent.
Auch bei der Bürgermeisterwahl setzte sich Rabl mit 60 Prozent gleich im ersten Wahlgang durch. Gegenkandidatin Petra Wimmer (SPÖ) kam auf 21,42 Prozent, ÖVP-Kandidat Andreas Weidinger lediglich auf 7,33 Prozent. Die SPÖ ist mit dem Versuch, ihre jahrzehntelange Hochburg zurückzuerobern, auf allen Linien gescheitert. Sie verlor im Gemeinderat 3,62 Prozentpunkte und fiel auf 23,37 Prozent zurück. Rabl hat auch seinen Koalitionspartner, die ÖVP, zertrümmert. Die Volkspartei erreichte mit 12,22 Prozent (minus 4,79 Prozentpunkte) einen neuen Tiefpunkt. Die Impfskeptiker von MFG erobern einen Sitz im Gemeinderat.
Umsturz in Bad Ischl
2024 ist Bad Ischl europäische Kulturhauptstadt. Bei der Bewerbung federführend war die SPÖ mit Hannes Heide, damaliger Bürgermeister der Kaiserstadt. Dieser trat jedoch zurück. Seine Lebensgefährtin Ines Schiller folgte ihm – nicht ganz ohne Kritik – nach und übernahm damit auch sein Erbe. Ob sie dieses nun auch weiterführen kann, steht nach der Gemeinderatswahl am Sonntag jedoch in den Sternen. Denn ausgerechnet ein ehemaliger SPÖ-Funktionär, Hannes Mathes, machte ihr einen Strich durch die Rechnung.
Er trat aus der SPÖ aus, gründete eine eigene Liste, scharte die ÖVP hinter sich und überholte nun die SPÖ, die 2015 mit 46,52 Prozent noch klar vorne lag. Bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag erhielt Schiller 37,6 Prozent, Mathes 36,6 Prozent. In zwei Wochen steht damit eine Stichwahl an.
Steyr: Lichtblick für die Roten
Lange, eigentlich am längsten ließen die Zahlen aus Steyr auf sich warten. Laut vorläufigem Ergebnis übersprang der rote Bürgermeisterkandidat Markus Vogl die 50-Prozent-Hürde und bezieht ohne Stichwahl den Sessel des Stadtchefs.
Dass sich die SPÖ medienwirksam gegen die Schließung des MAN-Werkes einsetzte, dürfte sich also rentiert haben. Im Gegensatz zur ÖVP, die sich bei diesem brisanten Thema eher bedeckt gehalten hatte, bezog Markus Vogl Stellung. Auch für die Partei selbst ist das Ergebnis erfreulich. Die Roten kamen letztendlich auf 43,69 Prozent, die FPÖ auf 17,17 Prozent. Die ÖVP musste sich bei der Wahl mit 15,82 Prozent zufriedengeben. Die Grünen kamen diesmal auf 9,8 Prozent, die Neos erreichten 4,4 Prozent. In Steyr hatten auch die Impfskeptiker MFG kandidiert. Sie erreichten 5,6 Prozent.
Braunau bleibt in ÖVP-Hand
Die Volkspartei unter Bürgermeister Johannes Waidbacher konnte in der Bezirksstadt Braunau ihre Mehrheit um 2,79 Prozentpunkte auf 42,07 Prozent ausbauen. Die Freiheitlichen verloren 4,27 Prozentpunkte und fielen auf 19,52 Prozent. Zweitstärkste Liste ist die SPÖ mit 20,39 Prozent, die etwas mehr als 2 Prozentpunkte verlor. Die Grünen legten um 5,44 Prozentpunkte auf 15,74 zu.
Etwas anders als das Ergebnis der Gemeinderatswahl sieht dort das Resultat für den Landtag aus. Die ÖVP kam auf 33,43 Prozent, die FPÖ auf 20,20, die Sozialdemokraten auf 19,98, die Grünen auf 13,91, die Neos auf 4,5 und die impfkritischen MFG auf 6,56 Prozent.
Über den Bezirk Braunau war wegen der steigenden Corona-Zahlen neun Tage vor der Wahl eine Ausreisekontrolle verhängt worden.