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Politik/Inland

Neues SPÖ-Team dürfte Donnerstag präsentiert werden

Von Maria Kern

Christian Kern wird heute zum Kanzler ernannt. Wer Minister wird, soll auch schon weitgehend feststehen.

Der Fahrplan für Kern am Dienstag im Überblick:

  • 10 Uhr: SPÖ-Parteipräsidium tagt
  • 12 Uhr: Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstands. Der ÖBB-Chef wird als einziger Kandidat für den vorgezogenen Parteitag am 25. Juni nominiert. Bis dahin ist Michael Häupl geschäftsführender Parteichef.
  • 17 Uhr: Angelobung bei Bundespräsident Heinz Fischer
  • Mittwoch, 8 Uhr: Erste Ministerratssitzung mit Kern
  • Mittwoch, 12 Uhr: Erste große Rede im Nationalrat

Dienstag um 17 Uhr endet das Intermezzo von ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner als Regierungschef. Um diese Zeit wird Christian Kern von Bundespräsident Heinz Fischer zum neuen Bundeskanzler ernannt. Gegen Mittag wird der Nachfolger von Werner Faymann noch den Sanktus der SPÖ-Gremien bekommen. Für den Abend ist ein ZiB2-Auftritt geplant. Mittwochfrüh leitet Kern erstmals eine Ministerratssitzung.

So viel stand am Montag fest. Noch nicht ganz fix war, wann der neue Bundeskanzler seine erste große Rede im Parlament halten und auch sein Team im Nationalrat präsentieren wird.

Zunächst ist Kerns Regierungserklärung für Mittwoch geplant gewesen. Gestern Abend verdichteten sich aber die Hinweise, dass die Rede auf Donnerstag verschoben werden könnte – und am selben Tag auch schon die neuen SPÖ-Minister den Mandataren vorgestellt werden könnten.

Kern war am Wochenende damit beschäftigt, seine Regierungsriege zusammenzustellen. Laut KURIER-Informationen suchte der SPÖ-Frontmann unter den Proponentinnen des Bildungsvolksbegehrens nach einer Bildungsministerin.

Hannes Androsch, Initiator des Bildungsvolksbegehrens, würde es begrüßen, wenn eine seiner Unterstützerinnen ins Bildungsressort einziehen würde: "Das würde die Initiatoren sehr freuen. Wir haben geeignete Kandidatinnen anzubieten. Es würde uns auch freuen, wenn das Volksbegehren endlich Beachtung findet", sagte Androsch zum KURIER.

Sein "Volksbegehren Bildungsinitiative" wurde 2011 von mehr als 383.000 Menschen unterzeichnet. Niederschlag fand es kaum. Androsch & Co forderten u. a. mehr Schulautonomie und flächendeckend Ganztagsschulen.

Unterstützt wurde das Begehren von mehreren Bildungsexpertinnen. Drei davon soll Christian Kern im Auge haben: die Consulterin Gundi Wentner, die ehemalige Wiener AHS-Direktorin Heidi Schrodt und die Bildungspsychologin Christiane Spiel. Spiel sagte am Montag zum KURIER: "Ich weiß nichts davon. Ich habe bisher auch noch nie an so etwas gedacht. Ich fühle mich in der Wissenschaft sehr wohl." Wentner teilte dem KURIER mit, an der Sache sei "nichts dran". Heidi Schrodt ließ den KURIER wissen, dass sie nicht gefragt worden sei.

Was die übrigen Posten betrifft, scheint fix zu sein, dass der steirische Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried Gerald Klug im Infrastrukturministerium ablösen dürfte. Klar ist auch, dass Sonja Wehsely nicht in die Regierung kommt. Nicht bekannt war vorerst, wer Kanzleramtsminister wird. Faymanns Alter Ego Josef Ostermayer dürfte ja abgelöst werden. Dasselbe gilt für Staatssekretärin Sonja Steßl. Unklar ist, ob Sozialminister Alois Stöger im Amt bleibt – oder ebenfalls gehen muss.