Allianz bei Asyl und Migration: Karl Nehammer trifft Giorgia Meloni
Bundeskanzler Karl Nehammer trifft kommenden Dienstag Italiens Ministerpräsidenten Giorgia Meloni zu einem Arbeitsgespräch. Bei dem Treffen in Rom stehen die Themen Asyl und Migration im Fokus, heißt es aus dem Bundeskanzleramt. Auch mit Hinblick auf den Europäischen Rat im Juni, bei dem Migration auf der Tagesordnung steht, würden die beiden Ländern die bereits bestehende Allianz bei der Frage der illegalen Migration vertiefen. Ziel sei es, "die Asylbremse weiter anzuziehen".
"Gerade im Vorfeld des nächsten Europäischen Rates im Juni, bei dem Migration wieder auf der Tagesordnung steht, ist unsere Abstimmung und Koordination unserer Positionen wichtig", sagt Kanzler Nehammer im Vorfeld des Treffens. Es brauche starke Allianzen. "So wie es bisher war, geht es nicht weiter. Das besondere seit dem letzten Europäischen Rat, bei dem wir erste klare Schritte gegen Illegale Migration auf den Weg gebracht haben, ist das Außengrenzländer wie Italien und Binnenländer, die von Sekundärmigration betroffen sind, wie Österreich nun an einem Strang ziehen. Das gilt es jetzt weiter auszubauen“, so der Kanzler weiter.
Italien habe sich insbesondere in den vergangenen Jahren als verlässlicher Partner bei Rückführungen im Dublin-Bereich bewährt. Nehammer: "Um illegale Migration nach Europa erfolgreich zu verhindern, müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen. Die Zusammenarbeit mit Drittstaaten ist ein wichtiger Teil zur Lösung, um illegale Migration zu verhindern - darin sind wir uns mit Italien einig.“
Sowohl Österreich als auch Italien würden zu am meisten belasteten Ländern im Bereich der illegalen Migration zählen.