Politik/Inland

99,1 Prozent für "Django"

Django" ist ein Einzelkämpfer, zumindest jener im gleichnamigen Italo-Western. Dieses Bild vom "lonely fighter" gefällt Reinhold Mitterlehner nicht so gut. Der neue Frontmann der Schwarzen hat sich mittlerweile aber damit abgefunden, dass sein Couleur-Name "Django" sein Image mitbestimmt. Selbst die ÖVP benutzt ihn zur Inszenierung. ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel schenkte Mitterlehner am Ende des gestrigen Bundesparteitages in Wien ein Paar Cowboystiefel.

Zum Thema Schuhe fällt dem neuen Chef der Schwarzen ein: "Aufstehen, marschieren, durchmarschieren". Am besten, bis die ÖVP Erste ist. "Und wenn wir vorne sind, stellen wir natürlich auch den Kanzleranspruch", stellte der Vize-Kanzler klar.

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Sein Start ist ihm jedenfalls gelungen. Man könnte sogar sagen: Mitterlehner ist losgaloppiert – und 99,1 Prozent der Delegierten sind ihm gefolgt. Ein solches Ergebnis hatte keiner seiner Vorgänger in der jüngeren Parteigeschichte erzielt (siehe unten). Josef Taus, Josef Riegler, Wolfgang Schüssel, Wilhelm Molterer, Josef Pröll und Michael Spindelegger verfolgten aus der ersten Reihe die offizielle Kür Mitterlehners zum Partei-Obmann. Spindelegger verabschiedete sich zuvor mit einer kurzen Rede bei seiner Partei.

Für seinen Nachfolger geht es nun richtig los. Mitterlehner weiß um die Stärken und Schwächen seiner Partei (Bünde, Länder). Sein Appell lautete daher: "Wir müssen alle an einem Strang ziehen, aber bitte in die gleiche Richtung."

Wohin es gehen soll, ist wenig überraschend. Der "Neue" hob hervor, dass seine Partei für Wirtschafts- und Krisenkompetenz, für Leistung und Eigenverantwortung stehe. Er plädierte für Reformen im Pensionsbereich, propagierte die ökosoziale Marktwirtschaft und lobte die Bauern.

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Kritik gab es für die Polit-Konkurrenz: "Die einen sind nur öko (Grüne), die anderen nur sozial (SPÖ), die Dritten rauchen sich grad ein (Neos), die Blauen wollen mehr brutto vom Netto". Und für das "Team Stronach" gelte: "Kein Angebot, keine Nachfrage."

In der ÖVP hofft man, dass die eigene Partei mit dem Obmann-Wechsel wieder stärker nachgefragt ist. Die Parteigänger waren am Samstag jedenfalls durchwegs zufrieden. "Er ist authentisch, nicht so aufgesetzt wie Spindelegger", meint ein Delegierter aus Wien. Mitterlehner sei "erfrischend und erdverbunden", befindet der Steirer Michael Pötler. "Sein Auftreten und seine Rede waren überzeugend", lobt die Steirerin Eva-Maria Lipp. "Ich merke bei uns eine Aufbruchstimmung", sagt die Niederösterreicherin Silvia Resch. Mitterlehner solle bei der nächsten Nationalratswahl (planmäßig 2018) der Spitzenkandidat der Volkspartei sein.

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Langjährige schwarze Spitzenpolitiker wissen freilich auch um die Tücken des aktuellen Hochs. "Das Problem der ÖVP ist ja, dass sie oft innerhalb von 24 Stunden himmelhochjauchzend und zu Tode betrübt ist", sagt der steirische VP-Chef Hermann Schützenhöfer. Er sei daher froh, dass Mitterlehner in seiner Rede "realistisch – und nicht euphorisch war". ÖVP-Urgestein und Seniorenbund-Obmann Andreas Khol ergänzt, der Neo-Obmann habe "einen gekonnten Dialog mit dem Publikum" absolviert. Er sei "ein Mensch, der sich seiner Sache sicher ist und weiß, wie die Dinge in der ÖVP ablaufen".

Wie lange wird Mitterlehner vorne stehen? Wird er die durchschnittliche Amtszeit eines ÖVP-Chefs von viereinhalb Jahren erreichen? "Jeder Parteiobmann steht und fällt mit dem Erfolg. In der Regel hat man eine Schlappe gut", sagt Khol.

Reinhold Mitterlehner meint: "Wenn uns wer schlagen kann, dann nur wir uns selber."

Zehn Minuten Redezeit hatte ihm die Parteiführung eingeräumt, doch Michael Spindelegger benötigte nicht einmal sieben Minuten für seine letzten Worte bei einem ÖVP-Parteitag. Wenig überraschend kam es bei Spindeleggers Abschiedsrede nicht zu einem verbalen Rundumschlag. "Wer erwartet hat, dass ich heute Steine werfe, den werde ich enttäuschen. Ich möchte mich in aller Form und Würde verabschieden."

Spindelegger war am 26. August für viele überraschend von allen Ämtern in Partei und Regierung zurückgetreten. Damals nannte er mangelndes Vertrauen innerhalb der Partei als Grund für seinen Abschied.

Am Samstag war beim braun gebrannten Ex-ÖVP-Frontkämpfer kaum Wehmut zu spüren: Dreieinhalb Jahre habe er die Bundespartei leiten dürfen, worüber er auch "stolz und durchaus glücklich" sei. Und auch wenn dreieinhalb Jahre keine lange Zeit sei: "Sie haben sich wie zehn Jahre angefühlt", scherzte der scheidende Parteichef.

Spindelegger nutzte die Rede auch, um sich bei seinen Weggefährten zu bedanken, allen voran seinem engen Mitarbeiter und "treuen Freund", Ex-Staatssekretär Jochen Danninger.

Die ÖVP-Funktionäre forderte Spindelegger auf, seinen Nachfolger Mitterlehner "nicht nur zu wählen, sondern auch morgen hinter ihm zu stehen" – "wenn andere ihn angreifen". Persönlich werde er in Zukunft zu jenen gehören, die mit der Volkspartei mitfiebern und im Wahlkampf "Zettel austeilen".

Die Besucher verabschiedeten ihren Ex-Chef mit Standing Ovations. So viel Applaus hätte er sich als Obmann sicher gewünscht.

Obmann und Stellvertreter

446 von 450 Delegierte haben Reinhold Mitterlehner gewählt. Das sind 99,1 Prozent. Die Stellvertreter bekamen auch alle mehr als 90 Prozent (Kurz: 98,4; Lopatka: 94,9; Köstinger: 94,7; Mikl-Leitner: 92,9).

Ergebnisse der Vorgänger

Michael Spindelegger hatte 95,5 Prozent erhalten, dessen Vorgänger Josef Pröll 89,6 Prozent, Wilhelm Molterer 97,04, Wolfgang Schüssel 95,5 (1995) bzw. 95,9 (1999).