EU-Kandidaten wollen Aus für Kurzflüge

Geht es nach Frans Timmermans, dem Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten für die EU-Wahl am 26. Mai, sind innereuropäische Kurzstreckenflüge bald Geschichte.

Timmermans sprach sich am Donnerstag in einer ZDF-Fernsehdebatte mit seinem Konterpart von der Europäischen Volkspartei, dem Deutschen Manfred Weber, aus Gründen des Klimaschutzes für ein Verbot von Kurzstreckenflügen aus.

Als Kurzstrecke gilt im Allgemeinen eine Flugdistanz von bis zu 1.500 Kilometern – das entspricht in etwa der Entfernung von Wien bis zur spanischen Urlaubsinsel Mallorca. Praktisch käme das einem Verbot nahezu aller innereuropäischen Flüge gleich.

Allerdings will Timmermans Europa-Flüge nicht von heute auf morgen verbieten. Auf die Frage, ob Kurzstreckenflüge abgeschafft werden sollen, antwortete der sozialdemokratische Kandidat für die Kommissionspräsidentschaft: „Ja, aber dann muss es eine gute Bahn geben.“

Weber gegen Verbot

CSU-Mann Manfred Weber will auch auf ein Ende der Kurzstreckenflüge hinarbeiten. Abschaffen will er sie jedoch nicht. Er wolle keine gesetzlichen Verbote, sondern die Bahn so attraktiv machen, dass es keine Kurzstreckenflüge mehr gebe, sagte Weber in der Debatte der Kandidaten der beiden stärksten Fraktionen im EU-Parlament.

Timmermans ist damit der erste hochrangige europäische Politiker, der sich für ein Verbot von Flügen ausspricht. Die Debatte darüber, dass Fliegen im Verhältnis zum Bahnfahren viel zu billig ist, ist jedoch nicht neu.

Im heimischen EU-Wahlkampf kritisiert etwa Grünen-Chef Werner Kogler immer wieder, dass die Bahn viel teurer als ein Flug sei. Für ein Verbot von Kurzstreckenflügen hat sich jedoch auch er bisher nicht ausgesprochen.

Massiv kritisiert hat Kogler hingegen wiederholt, dass auf das Flugbenzin Kerosin im Gegensatz zu Benzin, Diesel oder Heizöl keine Mineralölsteuer aufgeschlagen wird: Das „perverse“ Kerosin-Steuerprivileg müsse abgeschafft werden, fordert der Grüne EU-Spitzenkandidat.

Tickets teurer

Welchen Effekt eine solche Kerosin-Besteuerung hätte, zeigt eine am Montag vom europäischen Verband „Transport & Environment“ veröffentlichte Studie, die von der EU-Kommission in Auftrag gegeben wurde.

Die wichtigsten Ergebnisse der Studie: Fiele die Steuerbefreiung für Kerosin, würden Flugtickets im Durchschnitt um zehn Prozent teurer. Das würde die Nachfrage durch Passagiere um elf Prozent drücken; um ebenfalls elf Prozent würde der Ausstoß von Kohlendioxid zurückgehen.

Zwar würde das auch elf Prozent der Jobs und der Wertschöpfung in der Luftfahrtbranche kosten. Unter dem Strich würde die Steuer Wirtschaft und Beschäftigung dank der höheren Einnahmen aber nicht schaden.