Darabos will weiter Häftlinge beschäftigen
Heer – Verteidigungsminister Norbert Darabos hält am Plan, Freigänger einzusetzen, fest. Ob diese auch als Ersatz für abziehende Rekruten beim sogenannten Pilotversuch am Truppenübungsplatz Seetal in der Steiermark dienen werden, ließ der Minister offen.
Am Truppenübungsplatz Seetal halten etwa 100 Rekruten den Betrieb aufrecht. Ab Jahresmitte muss TÜPL-Kommandant Manfred Hofer die Arbeiten ohne Rekruten bei gleich bleibenden Kosten erledigen. Denn der TÜPL gehört zu jenen Pilotversuchen, mit denen Darabos beweisen will, dass der Dienstbetrieb auch ohne Wehrpflichtige funktioniert. Von lokalen Medien ließ sich Hofer entlocken, dass unter anderem Häftlinge ein kostengünstiger Ersatz seien.
Damit löste der Offizier Entrüstung aus. Der VP-Landtagsabgeordnete Peter Rieser und der FP-Wehrsprecher Peter Fichtenbauer machten dagegen mobil. Als Reaktion auf einen KURIER-Bericht verlautbarte das Verteidigungsministerium, dass es sich um ein seit Jahrzehnten laufendes Resozialisierungsprojekt handle. Dabei wurden aber Äpfel mit Birnen vertauscht. Denn beim Resozialisierungsprojekt sollen Häftlinge mit einfachen Arbeiten in Kasernen auf die Freiheit vorbereitet werden. Doch fallweise Gelegenheitsarbeiten sind etwas anderes, als die fixe Übertragung von Aufgaben an die Justiz.
„Problematisch“
In seiner Anfragebeantwortung an Fichtenbauer hält sich Darabos sehr allgemein: „Wie seit Jahrzehnten, ist auch für das Jahr 2012 geplant Freigänger einzusetzen." Darabos hatte zwar nach der innenpolitischen Aufregung um den KURIER-Bericht verfügt, dass die Pilotprojekte nicht in das Resozialisierungsprogramm eingebunden würden – in der Anfragebeantwortung geht er aber nicht im Detail auf den TÜPL Seetal ein, weil dort die Neuaufteilung der Arbeiten noch nicht fix entschieden sei. Fichtenbauer zeigt sich unzufrieden: „Der jüngste Vorfall mit einem entlaufenen Schwerverbrecher aus dem Heeresspital zeigt, dass die Vermischung von Kriminalität und Militär in jedem Fall problematisch ist ."