Iran erteilt Trump Absage - aber mit Hintertürchen
Von Walter Friedl
„Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten (Sanktionen) und Respekt für das iranische Volk ... und dann könnte man den Weg ebnen.“ Mit klaren Worten erteilte ein Sprecher des iranischen Präsidenten Hassan Rohani dem Gesprächsangebot von US-Staatschef Donald Trump eine Absage. Dieser hatte in seiner Politik eine 180-Grad-Wende unternommen, zugleich aber den Wiener Vertrag zur Denuklearisierung des Mullahstaates als „Verschwendung von Papier“ bezeichnet. Weswegen ihn die USA im Mai einseitig aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt hatten. Der iranische Außenamtssprecher Bahram Ghassemi schwächte die Absage mit der Frage „Wie kann Trump beweisen, dass das Angebot diesmal ernst gemeint und nicht wieder ein Täuschungsmanöver ist?“, allerdings etwas ab.
Nach seinen Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong-un, der laut einem Bericht wieder Interkontinentalraketen entwickelt, und Kreml-Chef Wladimir Putin, will Trump offenbar bilaterale Begegnungen forcieren: „Ich würde mich mit jedem treffen. Ich glaube an Meetings.“
Die angedachte Kehrtwende folgt demselben Muster wie zuvor im Nordkorea-Konflikt. In diesem Fall hatte Trump den Herrscher als „kleinen Raketenmann“ zuerst verspottet und dann dem Land mit der totalen Vernichtung gedroht, ehe er ihn in Singapur im Juni traf. Auch gegen den Iran schwang „The Donald“ noch vor einer Woche den Bihänder: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden die Konsequenzen zu spüren bekommen, die nur wenige in der Geschichte zu spüren bekommen haben.“
Anti-Amerikanismus
Doch Teheran ist nicht Pjöngjang. Erstens liegt die Macht nicht bei , sondern bei Ajatollah Khamenei, dem religiösen und politischen Führer des Iran. Aus dessen Sicht trachten die USA seit Beginn der Islamischen Revolution 1979 das Regime zu stürzten. Dementsprechend meinte der 79-Jährige nach dem US-Rückzug aus dem Atomdeal: „Ich habe es vom ersten Tag an gesagt: Vertraut Amerika nicht.“ Angeblich hat er schon mehrere anvisierte Gipfel zwischen iranischen und US-Präsidenten hintertrieben.
Zum Zweiten ist der Mullah-Staat im Gegensatz zu Nordkorea eine Regionalmacht, die diesen Trumpf auch auszuspielen weiß – sei es in Syrien, im Libanon (über die verbündete Hisbollah-Miliz), aber auch im Jemen (über die Houthi-Rebellen), in Afghanistan und im Irak.
Der Kommandant der einflussreichen iranischen Revolutionsgarden hat ein Treffen von Trump mit den iranischen Führern am Dienstag ausgeschlossen.