Politik/Ausland

Syrien: Waffenstillstand hält weitgehend

Der seit Dezember in Syrien geltende Waffenstillstand hält weitgehend. Zu dieser Einschätzung kamen am Donnerstag sowohl die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, als auch der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura.

Putin und Erdogan vereinbarten nach Angaben des Präsidialamtes in Moskau außerdem, die Vorbereitungen der in Kasachstan geplanten Syrien-Friedenskonferenz voranzutreiben. Putin habe darüber auch mit seinem kasachischen Kollegen Nursultan Nasarbajew gesprochen. Angesichts der veränderten militärischen Lage in Syrien begann Russland unterdessen mit einem Umbau seiner Truppen dort.

UN-Gesandter: Probleme bei Evakuierung

Alle Inhalte anzeigen
Von dem Waffenstillstand sind extremistische Gruppen wie der "Islamische Staat" ausgenommen. De Mistura sagte in Genf, die Waffenruhe werde nur in einzelnen Fällen verletzt. Außerdem komme noch immer nicht ausreichend Hilfe in die belagerten Gebiete. Probleme gebe es bei der Evakuierung der schiitischen Dörfer Fua und Kefraya in der Provinz Idlib. Rebellengruppen hinderten 23 Busse daran, die beiden Orte zu verlassen. Kämpfe gebe es noch im Tal Wadi Barada, wo die Trinkwasserbrunnen für die Hauptstadt Damaskus liegen.

Konferenz in Kasachstan

Im Hinblick auf die Konferenz im kasachischen Astana sagte de Mistura, er gehe davon aus, dass die UN dazu einladen würden. In der Stadt wollen Russland, die Türkei und der Iran mit Vertretern der syrischen Regierung und einigen Rebellengruppen über ein Ende der Kämpfe und die Zukunft Syriens beraten. Die Konferenz soll nach russischer Darstellung eine Ergänzung zu den UN-Friedensgesprächen sein. Diese hatten erfolglos in Genf stattgefunden.

Für diesen Verhandlungsrahmen sprach sich am Donnerstag der französische Präsident Francois Hollande aus. Die Syrien-Friedensgespräche müssten unter der UN-Schirmherrschaft stattfinden, sagte er. In westlichen Diplomatenkreisen wird die russische Initiative mit Argwohn betrachtet.

Moskau zieht Bomber ab

Alle Inhalte anzeigen
Derweil ändert Russland seine eigene Militärstrategie für Syrien. Die ersten sechs taktischen Bomber von Typ Su-24 seien bereits abgezogen worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Im Gegenzug seien vier Erdkampfflugzeuge des Typs Su-25 auf den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia verlegt worden. Weitere Kampfflugzeuge und Soldaten würden von dort nach Russland zurückkehren. In der vergangenen Woche hatte Generalstabschef Waleri Gerassimow bekanntgegeben, dass der Flugzeugträgerverband "Admiral Kusnezow" mit dem Abzug aus dem Mittelmeer begonnen habe. Von dem Schiff aus waren Kampfflugzeuge zu Einsätzen gegen die Rebellen und Extremisten in Aleppo gestartet.