Stoltenberg: Finnland und Schweden in NATO "herzlich willkommen"
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellt einen schnellen Beitrittsprozess in Aussicht, sollten Finnland und Schweden eine Aufnahme in das transatlantische Militärbündnis anstreben. "Wenn sie sich dafür entscheiden, sich zu bewerben, sind Finnland und Schweden herzlich willkommen, und ich erwarte, dass der Prozess schnell gehen wird", sagt Stoltenberg vor Journalisten in Brüssel.
Diskussion in Schweden
Auf dem Weg zu einem NATO-Beschluss will unterdessen die oppositionelle schwedische Linkspartei zuvor die Bevölkerung befragen. Da eine solch wichtige Entscheidung breiten Rückhalt benötige, sollte es darüber eine Volksabstimmung geben, ob Schweden dem Militärbündnis beitreten sollte oder nicht, forderte Vänsterpartiet-Chefin Nooshi Dadgostar am Donnerstag im schwedischen Radio. Angesichts einer seit über 200 Jahren geltenden Tradition der Bündnisfreiheit, die das Land von Kriegen ferngehalten habe, handle es sich um eine äußerst große Frage.
Schweden debattiert seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor mehr als zwei Monaten ebenso wie das benachbarte Finnland intensiv über einen möglichen Beitritt zur NATO. Dem Verteidigungsbündnis stehen die beiden nördlichsten EU-Länder zwar als Partner bereits heute sehr nahe, allerdings sind sie keine offiziellen Mitglieder.
Entscheidungen bis Mitte Mai?
Mit Beschlüssen zu möglichen Anträgen wird voraussichtlich bereits Mitte Mai gerechnet. Derzeit deutet Vieles darauf hin, dass sich beide Staaten für eine Mitgliedschaft entscheiden. Die Aufnahme müsste von allen 30 derzeitigen NATO-Mitgliedern abgesegnet werden.
Die oppositionelle schwedische Linke ist nach wie vor gegen einen NATO-Beitritt, unter anderem, da das Bündnis über Atomwaffen verfügt. Keine andere Parlamentspartei in Schweden fordert derzeit eine Volksabstimmung in der NATO-Frage. Unter anderem wegen Zeitdrucks und der Gefahr einer russischen Beeinflussung halten es Experten für unwahrscheinlich, dass es ein solches Referendum geben wird. Ein Aspekt ist außerdem, dass die regierenden Sozialdemokraten die NATO-Frage vor der nächsten Parlamentswahl im September gerne vom Tisch haben wollen.