SPD-Zentrale wird mit Hass-Mails bombardiert
Nach dem Besuch von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau sieht sich die SPD-Zentrale mit einer Masse an rassistischen Pöbeleien konfrontiert. Seit Gabriels Besuch habe „der rechtsradikale Mob das Willy-Brandt-Haus mit menschenverachtenden Anrufen, E-Mails und Kommentaren überschwemmt“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
„Mitarbeiter, Politiker und die SPD wurden beschimpft, beleidigt und bedroht, Hass und Hetze über Flüchtlinge ausgegossen.“ Die fremdenfeindlichen und rassistischen Äußerungen hätten mittlerweile dramatische Ausmaße angenommen. Gabriel hatte am Montag die Flüchtlingsnotunterkunft in Heidenau besucht, vor der es am Wochenende zu Krawallen von Rechtsextremen gekommen war.
Er hatte die Ausschreitungen scharf verurteilt und die Akteure als „Pack“ bezeichnet.
Mögliche Anzeigen
Nach Angaben der SPD gingen seitdem etwa 300 Mails „mit zum Teil menschenverachtendem Inhalt“ in der Parteizentrale ein. Die Mitarbeiter hätten auch etwa 150 Anrufe entgegengenommen, in denen Beleidigungen, Beschimpfungen und Bedrohungen ein nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen hätten, wie ein Sprecher sagte. „Wir prüfen eine Anzeige in 14 Fällen allein aufgrund der E-Mails.“
„Die SPD wird diesen braunen Mob nicht dulden“, sagte Fahimi. „Wir bringen auch den leisesten Verdacht auf strafrechtlich relevante Inhalte zur Anzeige.“ Auch auf Facebook werde die Partei jeden Kommentar löschen, der Hetze gegen Flüchtlinge enthalte.