Politik/Ausland

SPD-Vorsitzende – eine Serie der Glücklosen

Seit dem Ende der roten Kanzlerschaft im Jahr 2005 gab es acht SPD-Vorsitzende, deren Abgänge zumeist als „notwendig“ erachtet wurden, viele wurden als „glücklos“ bezeichnet.

Als Andrea Nahles die SPD vor etwas mehr als einem Jahr offiziell übernahm, steckten die Sozialdemokraten bereits in einer tiefen Krise: Martin Schulz, der anfangs umjubelte Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017, hatte seine Partei in ein Debakel geführt. Mit 20,5 Prozent fuhr sie das schlechteste Bundestagswahl-Ergebnis ihrer Geschichte ein, nachdem der ehemaligen Großpartei zwischenzeitlich 30 Prozent in Umfragen vorhergesagt worden waren.

Als Schulz nach der Wahlniederlage eine Fortsetzung der Großen Koalition kategorisch ausgeschlossen hatte und es dann doch zu Verhandlungen zwischen SPD und Union kam, war sein Abgang unvermeidlich. Nach nicht einmal einem Jahr im Amt als Bundesvorsitzender musste er seinem kommissarischen Nachfolger Olaf Scholz Platz machen.

Als glücklos wurde Schulz von Kritikern bezeichnet – ebenso erging es seinem Vorgänger Sigmar Gabriel, der die Geschicke der SPD mehr als sieben Jahre lang geleitet hatte.

Der Mann, unter dem die „GroKo“ nach einem schwarz-gelben Intermezzo wieder zustande gekommen war, konnte aus der Regierungskonstellation keine Vorteile für seine Partei herausschlagen: Viele rote Vorschläge, die umgesetzt wurden, verkaufte Kanzlerin Angela Merkel als die ihren.

Unter 30-Prozent-Marke

Die Absetzung durch Schulz war für Gabriel eine zusätzliche Demütigung. Er selbst hatte die Partei im November 2009 von Franz Müntefering übernommen – bereits damals lagen die Sozialdemokraten am Boden: Bei den Bundestagswahlen zwei Monate zuvor war die SPD zum ersten Mal auf unter 30 Prozent gerutscht – und zwar massiv. Mehr als elf Prozentpunkte hatten die Sozialdemokraten verloren. Unter Gabriel gab es 2013 ein Plus von 2,7 Prozentpunkten.

„Man kann vielleicht sagen, dass Sozialdemokraten in ihrer Grundhaltung nichts besonders obrigkeitsgläubig sind. Was ich gut finde!“, konstatierte der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck vor ein paar Monaten seiner Partei. Da war es bereits mehr als zehn Jahre her, dass er sich zum Rücktritt als Parteivorsitzender gezwungen sah. Die Nominierung des damaligen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier war in die Medien gelangt, bevor Beck es verkünden konnte. Er sah dadurch einen Autoritätsverlust und legte sein Amt nieder. Nur fünf Monate lang hielt sich Matthias Platzeck, der 2006 zurücktrat. Gründe: Ein Hörsturz und „überschätzte Kräfte“.

Armin Arbeiter