Beziehungsstatus: schwierig – Donald Trump und Mark Zuckerberg
von Geoffrey Ebner
Im November 2024 trafen sich der neu gewählte US-Präsident Donald Trump und Mark Zuckerberg, CEO des Social-Media-Giganten Meta, in Trumps Residenz Mar-a-Lago. Trump hatte Zuckerberg zu einem Thanksgiving-Abendessen eingeladen. Vier Monate zuvor hatte Donald Trump eine Warnung ausgesprochen: Würde Meta-CEO Mark Zuckerberg sich in den amerikanischen Wahlkampf einmischen, so würde er diesen strafrechtlich verfolgen. Wer sich in den Wahlkampf einmische, habe eine lange Gefängnisstrafe zu erwarten. Was sich seitdem geändert hat: Donald Trump hat die Wahl gewonnen
Schwierige Vergangenheit
Die Republikaner bezichtigen Meta, Google und Co. schon lange, Trump und andere konservative Stimmen zu zensieren. Als Nigeria 2019 entschied, Twitter im Land zu sperren, lobte das Trump. Vielleicht sollte man Ähnliches in den USA mit Twitter und Facebook machen, schrieb er. Was ihn davon abgehalten habe: Zuckerberg habe ihn ständig angerufen und ihm gesagt, wie großartig er sei. 2019 haben sich die beiden zweimal getroffen, einmal in Anwesenheit von Peter Thiel – einem Tech-Investor und frühen Unterstützer sowohl von Mark Zuckerberg als auch von Donald Trumps Wahlkampagne.
Nach den Angriffen auf das amerikanische Kapitol am 6. Jänner 2021 wurde die Beziehung zwischen Trump und Zuckerberg eisig. Meta sperrte als Reaktion Donald Trumps Account. Zuckerberg kritisierte Trumps Handlungen persönlich in den sozialen Medien und rechtfertigt die Entscheidung seiner Firma. Im Juli 2021 reagierte der nun abgewählte Präsident: Er verklagte Meta, Google und Twitter - mit der Begründung, diese würden ihn und andere Konservative zensieren. Die Klage wurde abgewiesen.
Jänner 2023 hat Metas Aufsichtsrat die Sperre von Trumps Instagram- und Facebook-Account wieder rückgängig gemacht, gleichzeitig aber die Strafen für einen erneuten Verstoß gegen Metas Community-Richtlinien erhöht. Kurz zuvor hatte Trump seine erneute Kandidatur verkündet. Im Juli 2024 hob Meta schließlich auch die letzten Einschränkungen von Trumps Social-Media-Accounts auf.
Trump wieder im Weißen Haus
Im Jänner 2025 verkündet Zuckerberg: Er werde eine Million Dollar für Trumps Angelobung spenden. Außerdem werde Meta keine Fact-Checker mehr einstellen. Diese wurden von den Republikanern schon lange bezichtigt, voreingenommen zu sein. In einem Statement eignet sich Zuckerberg auch die Sprache der Republikaner an und beschuldigt die etablierten Medien („legacy media“), Zensur zu betreiben.
Zuckerberg hat mehrere Gründe, in der Gunst des neuen US-Präsidenten stehen zu wollen. In der amerikanischen Politik gibt es momentan überparteiliche Stimmen dafür, den Paragrafen Section 230 zu ändern. Dieser schützt Social-Media-Betreiber davor, für den Content auf ihren Plattformen haften zu müssen. Auch Zuckerberg hat sich in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, den Paragrafen zu ändern. Trump wird als Präsident aber maßgeblich mitentscheiden, welche Änderungen am Paragrafen vorgenommen werden. Darüber hinaus ist Meta 2025 in einem Kartellrecht-Verfahren involviert.
Kompliziert wird die Beziehung zwischen Zuckerberg und Trump noch zusätzlich durch Elon Musk, der eine neu geschaffene Behörde in Trumps Regierung leiten wird und mit seiner eigenen Social Media Plattform X (vormals Twitter) in Konkurrenz zu Zuckerberg steht.
Musk und Zuckerberg liefern sich schon seit Jahren Kämpfe, den der britische Economist als „Spielplatz-Rivalität“ bezeichnet. 2023 fordert Musk Zuckerberg zu einem Käfigkampf heraus. Später veröffentlicht Zuckerberg eine neue Social-Media-Plattform, „Threads“, die ähnliche Funktionen wie Musks Plattform X aufweist und mit dieser konkurrieren soll.