Schulz könnte als Außenminister nach Berlin wechseln

Für den Fall, dass es in Deutschland zu einer Koalition zwischen Schwarz und Rot kommt, könnte Martin Schulz von Brüssel nach Berlin wechseln. Der Präsident des Europäischen Parlaments gilt als SPD-Kandidat für den Posten des Außenministers – als Nachfolger von Guido Westerwelle (FDP).

Rechtlich ist ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Parlament möglich. Für den Rest der Legislaturperiode müsste ein neuer Präsident gewählt werden. Die Amtszeit von Schulz dauert nur noch wenige Monate, am 25. Mai 2014 finden Europa-Wahlen statt, ab Mitte April gibt es keine Parlamentssitzungen mehr, weil alle Abgeordneten im Wahlkampf sind.

Bisher war das Ziel von Schulz, Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Herbst 2014 zu beerben. Dafür müsste er an erster Stelle der SPD-Liste für die Europa-Wahl kandidieren. Und die Europäischen Sozialdemokraten müssten als Sieger aus den Wahlen hervorgehen. Vereinbart ist, dass die stärkste Fraktion im EU-Parlament den Kommissionspräsidenten stellt. Gesetzlich festgeschrieben ist das nicht.

Wechselt Schulz in die Regierung nach Berlin, ist ihm der Weg an die Kommissionsspitze trotzdem nicht versperrt. Er kann für die Europa-Wahl kandidieren. Das letzte Wort haben die Europa-Parlamentarier, sie wählen den Kommissionspräsidenten, der zuvor auch als Kommissar seines Landes nominiert sein muss.