Russischer Außenminister warnt vor "militärischem Alptraumszenario"
Russland hat vor dem Hintergrund der Spannungen an der ukrainisch-russischen Grenze vor einer Rückkehr zu einem „Alptraumszenario einer militärischen Konfrontation“ gewarnt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf der NATO am Donnerstag bei einem OSZE-Treffen in Stockholm vor, „ihre militärische Infrastruktur näher an die russischen Grenzen zu bringen“. US-Außenminister Antony Blinken rief Russland zu „Deeskalation“ und „Diplomatie“ auf.
Das Bestreben der Ukraine, NATO-Mitglied zu werden, sorgt seit Jahren für Konflikte mit Russland. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch eine klare Absage des Westens an eine weitere Osterweiterung der NATO gefordert. Lawrow erklärte am Donnerstag, Moskau werde „in naher Zukunft“ Vorschläge zur Verhinderung einer Osterweiterung machen. Er forderte den Westen auf, diese zu prüfen.
Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege Antony Blinken trafen sich am Donnerstag in Stockholm zu einer Unterredung getroffen. Vor dem Gespräch sprach Blinken auch mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba.
Kurz vor diesen Treffen gab Moskau die Festnahme von drei mutmaßlichen ukrainischen Spionen bekannt. Einem von ihnen werde vorgeworfen, einen Bombenanschlag geplant zu haben, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den Sicherheitsdienst.
Einer der Männer habe in Russland einen Terroranschlag vorbereitet, teilte der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Donnerstag mit. Die beiden anderen hätten für den ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU strategisch wichtige Unternehmen und Objekte ausspioniert, hieß es. Das russische Staatsfernsehen veröffentlichte ein Video des FSB, in dem Sprengsätze und die Verdächtigen zu sehen waren.
Ein hybrider Krieg mit Falschinformationen
SBU-Sprecher Artem Dechtjarenko bezeichnete die russischen Angaben als Falschinformation. „Derartige Erklärungen des FSB muss man ausschließlich durch das Prisma des hybriden Krieges betrachten, in dem Informationspropaganda und die Verbreitung von Falschinformationen eine wichtige Rolle spielen“, sagte Dechtjarenko der Internetzeitung Ukrajinska Prawda in Kiew.
Die ohnehin schlechten Beziehungen zwischen beiden Ländern sind wegen Berichten über einen russischen Truppen-Aufzug nahe der ukrainischen Grenze derzeit besonders angespannt. Die Ukraine beziffert die Zahl der russischen Soldaten an der Grenze inzwischen auf 115 000. Der Kreml wiederum warf der Ukraine zuletzt vor, sie habe mehr als 120 000 Soldaten an die Linie zu den prorussischen Separatistenregionen Donezk und Luhansk verlegt.