SPD will mit Scholz in die Wahl gehen - Habeck wird Spitzenkandidat der Grünen
Die SPD-Spitze will nach Angaben von Parteichef Lars Klingbeil in den nächsten Tagen den Fahrplan für den Wahlkampf und die Kür von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten festlegen.
"Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen", bekräftigte Klingbeil am Sonntagabend in der ARD-Sendung Caren Miosga. "Das haben jetzt alle, die in der SPD in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt." Nun gehe es um den Weg bis zum Bundesparteitag am 11. Jänner.
Grummeln in der Partei
Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei ein Grummeln über die geplante Kanzlerkandidatur von Scholz gebe: "Da würde ich ja lügen, natürlich gibt es diese Debatte." Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten.
Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Scholz betont, hatte aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn zu nominieren - und damit die Kandidatendebatte mit ermöglicht. Nach einer Reihe von Kommunalpolitikern hatten am Wochenende erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete - Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz und Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern - offen für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädiert.
Laut Klingbeil soll die endgültige Entscheidung über die Kandidatur von Scholz auf dem Bundesparteitag im Jänner fallen, vorher soll es Beschlüsse in Vorstand und Präsidium geben. "Aber jetzt wollen wir die Strategie noch austüfteln. Deshalb brauchen wir jetzt ein bisschen Zeit, um das alles auch durchzuplanen", so der Parteichef. "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen." Das werde man in den nächsten Tagen klären. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine "Wahlsiegkonferenz", auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll.
Habeck als Kandidat der Grünen
Die deutschen Grünen ziehen mit Robert Habeck als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl. Der deutsche Wirtschaftsminister wurde am Sonntag auf einem Parteitag in Wiesbaden gekürt, für den entsprechenden Antrag stimmten 96,5 Prozent der Delegierten. "Robert Habeck hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler", heißt es darin.
Das Wort "Kanzlerkandidat" kommt in dem Antrag nicht vor, stattdessen wird Habeck als "Kandidat für die Menschen in Deutschland" bezeichnet. Zugleich soll er in der Zeit bis zur vorgezogenen Bundestagswahl Ende Februar ein "Spitzenduo" mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock bilden.
Neue Grünen-Parteispitze: Franziska Brantner und Felix Banaszak
Rund eineinhalb Wochen nach dem Ampel-Aus läuteten die Grünen auf dem Parteitag den Wahlkampf ein. Neben der Nominierung von Habeck standen die Wahl einer neuen Parteispitze und die inhaltliche Positionierung im Zentrum.
Neue Parteivorsitzende sind die parlamentarische Staatssekretärin in Habecks Wirtschaftsministerium, Franziska Brantner, sowie der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak. Sie lösten Ricarda Lang und Omid Nouripour ab.