Promi-Bonus bei den Einbürgerungen vor Aus

Nach der Aufregung um die Einbürgerung der Tochter von Boris Jelzin, Tatjana Yumaschewa, will die Regierung nun rasch Nägel mit Köpfen machen: Für Promi-Einbürgerungen sollen künftig klare Regeln gelten.

Es wird ein Kriterienkatalog ausgearbeitet, schon kommende Woche könnte er im Ministerrat beschlossen werden. Laut KURIER-Informationen müssen die potenziellen Österreicher künftig besondere Leistungen auf wissenschaftlichem, sportlichem, wirtschaftlichem oder kulturellem Gebiet vorweisen können. Bisher gibt es im Staatsbürgerschaftsgesetzes dazu lediglich vage Vorgaben.

Wegen der neuen Regeln würde Jelzins Tochter Yumaschewa den begehrten österreichischen Pass nicht erhalten. Wie berichtet, sprach das Wirtschaftsministerium eine Empfehlung für ihren Mann, einen Magna-Manager in Russland aus. Mit den neuen Regeln gilt aber ein wesentliches Kriterium: Der Antragsteller muss Arbeitsplätze im Inland schaffen und hierzulande Geld investieren.

In der Burgenländischen Landesregierung, die den Antrag an das Innenministerium gestellt hat, weiß man von derartigen Investitionen nichts. Der Sprecher des zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreters Franz Steindl verweist aber darauf, dass man nur formale Durchlaufstelle gewesen sei – und den Antrag inhaltlich nicht geprüft habe. Den Einbürgerungs-Beschluss habe der Ministerrat einstimmig gefasst.

Besondere Leistungen

Integrations-Staatssekretär Sebastian Kurz hatte in der Vergangenheit wiederholt auf einen klaren Kriterienkatalog gedrängt. „Promi sein allein ist zu wenig“, erklärte er. In der SPÖ stimmt man dem zu, will aber eine möglichst verbindliche Regelung per Verordnung. In der ÖVP heißt es: Die Verhandlungen laufen noch.

Seit 2012 gab es keine Promi-Einbürgerungen mehr, 2011 waren es 29. Für Sportler wie Ivica Vastic (der 1996 eingebürgert wurde) gilt künftig: Wer rasch Österreicher werden will, muss mindestens ein Jahr in Österreich sportliche Leistungen erbracht und Spitzenleistungen geschafft haben, noch mindestens ein Jahr Karriere vor sich haben und sofort für die Nationalmannschaft einsetzbar sein. Und: Eingebürgert wird nur, wenn kein anderer heimischer Sportler vergleichbare Leistungen erbringen kann.

Auch für den Kultur-Bereich – wo Österreich zuletzt etwa den Opernstar Anna Netrebko oder Oscar-Preisträger Christoph Waltz eingebürgert hat – gibt es klare Regeln: Neo-Staatsbürger müssen wesentlich zum Kunstgeschehen des Landes beitragen, sich für den heimischen Nachwuchs einsetzen und als international angesehene Vertreter des heimischen Kulturlebens auftreten.

Deutschkenntnisse oder ein Mindesteinkommen müssen die Promi-Österreicher aber weiter nicht vorweisen. Das freute 2009 schon Tatjana Yumaschewa: Laut News wurde im Akt ausdrücklich auf Geschichtswissen und Deutschkenntnisse verzichtet.